| Einschlägige unterzeichnete internationale Verträge |
● Patentkooperationsvertrag ● Pariser Konvention |
| Kosten für den Erhalt eines Vietnam-Patents |
● Bitte kontaktieren Sie uns unter vietnam@mirandah.com |
| Durchschnittliche Zeit, um ein Vietnam-Patent zu erhalten |
5 – 6 Jahre |
| Amtssprache für die Patenterteilung in Indonesien |
Vietnamesisch |
| Nicht patentierbarer Gegenstand |
● Entdeckungen, wissenschaftliche Theorien; mathematische Formeln ● Schemata, Pläne, Regeln oder Methoden zur Durchführung von mentalen Handlungen, Spielen, Geschäfte machen; Computerprogramme ● Präsentationen von Informationen ● Nur Lösungen von ästhetischen Merkmalen ● Pflanzensorten, Tierarten ● Verfahren von im wesentlichen biologischer Natur für die Produktion von Pflanzen und Tieren, die keine mikrobiologischen Prozesse sind ● Verfahren zur Diagnose, Prophylaxe und Behandlung von Menschen oder Tieren |
| Kulanzfrist für vorherige Offenlegung oder Verkauf |
● Sechs Monate vor dem Anmeldedatum in Vietnam |
| Wichtige Strafverfolgungsvorgänge |
Eintrag in der Pariser Konvention: 12 Monate Nationale Phase Eintritt: 31 Monate Formalitätsprüfung : 1 Monat ab dem lokalen Anmeldedatum Inhaltlich Untersuchung: 42 Monate Prüfungsdauer: 18 Monate Zahlung der Erteilungsgebühr : Am Ende der Prüfung Verlängerungen (nach der Gewährung): Jedes Jahr am Jahrestag des Gewährungsdatums |
| Verlängerung der Fristen |
Nur eine Verlängerung erlaubt, für einen Zeitraum von 2 Monaten |
| Exklusivitätsgesetze für pharmazeutische Daten |
In vollem Zuge |
| Parallelimporte |
Erlaubt |
| Laufzeit des Patents |
20 Jahre ab Anmeldedatum |
| Verlängerung der Patentlaufzeit |
Nicht vorhanden |
| Wiedereinsetzung des abgelaufenen Patents |
Nicht erlaubt |
| Recherche und Prüfung |
Das vietnamesische Amt für geistiges Eigentum (NOIP) führt eine eigene Recherche und Prüfung durch, sowohl in Bezug auf die Form als auch auf den Inhalt |
| Andere Formen von Patenten |
Gebrauchslösung (für kleinere Erfindungen) |
| Nützliche Links |
http://www.noip.gov.vn/ |