Überblick
Mit starken Exporten und rekordhohen ausländischen Direktinvestitionen ist Vietnams Wirtschaft ein aufstrebender Markt. Dies ist nicht zuletzt auf die robuste IP-Landschaft zurückzuführen. Die vietnamesische Regierung ist sich der Veränderung ihrer Wirtschaftslandschaft bewusst und hat ihre Bemühungen in Fragen des geistigen Eigentums verstärkt.
Um der Entwicklung der regionalen und globalen Wirtschaft auf die Spur zu kommen, hat die vietnamesische Nationalversammlung im Jahr 2005 das Gesetz über die Rechte an geistigem Eigentum verabschiedet, um drei große geistige Eigentumsrechte zu schützen: das Urheberrecht und verwandte Schutzrechte; gewerbliche Schutzrechte; und Rechte an Pflanzensorten. Dies, zusammen mit einer Vielzahl anderer Gesetze im Zusammenhang mit IPR, wie dem Wettbewerbsgesetz von 2004 und dem Zivilgesetz von 2005, trug zum Aufstieg des Landes zur Welthandelsorganisation (WTO) im November 2006 und einem bilateralen Handelsabkommen mit den USA in 2007 bei.
Wachstum der vietnamesischen IP-Landschaft
Um den Schutz der Rechte an geistigem Eigentum zu stärken, hat die Regierung im September 2010 strengere Verwaltungssanktionen wegen Verletzung gewerblicher Schutzrechte sowie andere wichtige Änderungen der Bestimmungen zu geistigem Eigentum in Vietnam erlassen. Neben den lokalen Gesetzen zu geistigem Eigentum nimmt Vietnam auch regelmäßig an internationalen IPR-Übereinkommen wie der Pariser Konvention zum Schutz des gewerblichen Eigentums, der Berner Übereinkunft zum Schutz von Werken der Literatur und Kunst, der Konvention von Rom, dem Übereinkommen über handelsbezogene Aspekte der Rechte des geistigen Eigentums (TRIPS) und dem Madrider Protokoll teil. Darüber hinaus hat Vietnam die Verhandlungen über ein Freihandelsabkommen mit der EU im Februar 2016 abgeschlossen, welches umfangreiche IP-Bestimmungen enthält, um die IP-Umgebung des Landes weiter zu verbessern. Das Freihandelsabkommen wurde veröffentlicht und befindet sich nun in der rechtlichen Überprüfung und Übersetzung in die Amtssprachen der EU und in Vietnamesisch.
Die IP-Landschaft in Vietnam wird vom Nationalen Amt für geistiges Eigentum Vietnams (NOIP), einer Agentur des Ministeriums für Wissenschaft und Technologie, geregelt.
| Einschlägige unterzeichnete internationale Verträge | ● Patentkooperationsvertrag ● Pariser Konvention |
| Kosten für den Erhalt eines Vietnam-Patents | ● Bitte kontaktieren Sie uns unter vietnam@mirandah.com |
| Durchschnittliche Zeit, um ein Vietnam-Patent zu erhalten | 5 – 6 Jahre |
| Amtssprache für die Patenterteilung in Indonesien | Vietnamesisch |
| Nicht patentierbarer Gegenstand | ● Entdeckungen, wissenschaftliche Theorien; mathematische Formeln ● Schemata, Pläne, Regeln oder Methoden zur Durchführung von mentalen Handlungen, Spielen, Geschäfte machen; Computerprogramme ● Präsentationen von Informationen ● Nur Lösungen von ästhetischen Merkmalen ● Pflanzensorten, Tierarten ● Verfahren von im wesentlichen biologischer Natur für die Produktion von Pflanzen und Tieren, die keine mikrobiologischen Prozesse sind ● Verfahren zur Diagnose, Prophylaxe und Behandlung von Menschen oder Tieren |
| Kulanzfrist für vorherige Offenlegung oder Verkauf | ● Sechs Monate vor dem Anmeldedatum in Vietnam |
| Wichtige Strafverfolgungsvorgänge | Eintrag in der Pariser Konvention: 12 Monate Nationale Phase Eintritt: 31 Monate Formalitätsprüfung : 1 Monat ab dem lokalen Anmeldedatum Inhaltlich Untersuchung: 42 Monate Prüfungsdauer: 18 Monate Zahlung der Erteilungsgebühr : Am Ende der Prüfung Verlängerungen (nach der Gewährung): Jedes Jahr am Jahrestag des Gewährungsdatums |
| Verlängerung der Fristen | Nur eine Verlängerung erlaubt, für einen Zeitraum von 2 Monaten |
| Exklusivitätsgesetze für pharmazeutische Daten | In vollem Zuge |
| Parallelimporte | Erlaubt |
| Laufzeit des Patents | 20 Jahre ab Anmeldedatum |
| Verlängerung der Patentlaufzeit | Nicht vorhanden |
| Wiedereinsetzung des abgelaufenen Patents | Nicht erlaubt |
| Recherche und Prüfung | Das vietnamesische Amt für geistiges Eigentum (NOIP) führt eine eigene Recherche und Prüfung durch, sowohl in Bezug auf die Form als auch auf den Inhalt |
| Andere Formen von Patenten | Gebrauchslösung (für kleinere Erfindungen) |
| Nützliche Links | http://www.noip.gov.vn/ |
| Verletzungsverfahren | Zivil- und Strafrecht (in besonderen Fällen) |
| Spezialisierte Gerichte für IP | Nein |
| Übersicht über die Durchsetzungsmaßnahmen | ● Unterlassungsbescheid ● Legen Sie bei der örtlichen Behörde eine Petition vor, um den Verletzer zu denunzieren |
| Rechtsschutz gegen grundlose Bedrohungen | Nicht vorhanden |
| Erklärung der Nichtverletzung | Nicht vorhanden |
| Einstweilige Verfügungen | Vorhanden |
| Alternative Streitbeilegung | (i) Schlichtung (ii) Schiedsverfahren |
| Verfügbarkeit von Schadensersatz und anderen Rechtsmitteln für den Fall einer Verletzung | (i) einstweilige Verfügung (ii) Umsatzverlust (iii) Gewinnberechnung |
| Rechtliche Grundlage | Gewerblicher Rechtsschutz 2005 Gesetz Nr. 36/2009 / QH12 vom 19. Juni 2009 zur Änderung und Ergänzung einer Anzahl von Artikeln des Gesetzes über geistiges Eigentum (verkündet durch die Verordnung Nr. 12/2009 / L-CTN vom 29. Juni 2009 des Präsidenten der Sozialistischen Republik Vietnam) |
| Einschlägige unterzeichnete internationale Verträge |
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| Kosten für eine einfache Registrierung | Bitte kontaktieren Sie uns unter vietnam@mirandah.com |
| Durchschnittliche Zeit, um eine Vietnam-Marke zu registrieren | Mindestens 12 – 16 Monate |
| Einreichung und Strafverfolgung | Stufe 1: Einreichung Stufe 2: Prüfung Stufe 3: Werbung Stufe 4: Einspruch (falls vorhanden) Stufe 5: Registrierung Stufe 6: Werbung nach der Registrierung |
| Registrierbare Marken | Jedes unverwechselbare Gerät, Marke, Überschrift, Etikett, Ticket, Name, Unterschrift, Wort, Buchstabe, Ziffer oder Kombination davon kann als Marke eingetragen werden |
| Anzahl der Klassen | 45 (Nizza Klassifizierung) |
| Mehrfache Klassenanmeldung | Vorhanden |
| Ablage von Serienmarken | Nicht vorhanden |
| Notwendige Dokumente | Unterzeichnete Vollmacht |
| Elektronische Ablage | Nicht vorhanden |
| Gemeinsame Einwände |
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| Einspruchsfrist | Ab dem Datum der Veröffentlichung der Anmeldung bis zu dem Zeitpunkt, zu dem der Prüfer die Sachprüfung des Antrags abschließt (ca. 6-8 Monate ab dem Veröffentlichungsdatum, kein spezifischer Zeitrahmen) |
| Schutzdauer | 10 Jahre ab dem Anmeldetag |
| Wiedereinsetzung der abgelaufenen Marke | Innerhalb von 6 Monaten nach Ablauf der Registrierung |
| Obligatorischer Nutzungszeitraum zur Vermeidung von Stornierungsmaßnahmen | Eine Markenregistrierung kann für eine Löschung durch eine dritte Partei anfällig sein, wenn sie für 5 aufeinanderfolgende Jahre vor dem Löschungsverfahren nicht verwendet wird. |
| Parallelimporte | Erlaubt |
| Nutzung | Zum Zeitpunkt der Einreichung nicht erforderlich, da eine Anmeldung auf der Grundlage einer „Nutzungsabsicht“ eingereicht werden kann. |
| Nützliche Links | www.noip.gov.vn |
| Übersicht der Durchsetzungsmaßnah- men | Zivilrechtlich
Administrative Maßnahmen Bewirkt von den verschiedenen Regierungsbehörden einschließlich des Wissenschaftsministeriums; Technologie und Abteilung für Wissenschaft und Technologie in der Provinz; das Ministerium für Handel, Wirtschaftspolizei und Zoll. Strafmaßnahmen Gegen einen Verletzer kann eine Straftat gemäß den Artikeln 156 158 und 170, 171 des Strafgesetzbuches erhoben werden. |
| Zivilrechtliche Abhilfemaßnahmen |
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| Strafsanktionen |
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| Sonstiges | Es ist eine Straftat, eine Marke als registriert darzustellen, wenn dies nicht der Fall ist |
| Zeitrahmen für verschiedene rechtliche Maßnahmen | 12 – 36 Monate |
| Alternative Streitbeilegung |
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| Spezialisierte Gerichte für IP | Nicht vorhanden |
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