| Rechtliche Grundlage |
Trade Marks Amendment Act 2010 Trade Marks Amendment Rules 2013 |
| Einschlägige unterzeichnete internationale Verträge |
- Pariser Übereinkommen mit Wirkung vom 7. Dezember 1998
- Madrider Protokoll mit Wirkung vom 8. Juli 2013
- Abkommen über handelsbezogene Aspekte der Rechte des geistigen Eigentums (TRIPS)
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| Kosten für eine einfache Registrierung |
Bitte kontaktieren Sie uns unter india@mirandah.com |
| Durchschnittliche Zeit, um eine Marke in Indien zu erhalten |
24 bis 36 Monate |
| Amtssprache in Verfahren zu Markensachen |
Englisch oder Hindi |
| Registrierbare Marken |
Jedes Unterscheidungsmerkmal, Monogramme, Marke, Überschrift, Etikett, Ticket, Name, Unterschrift, Wort, Buchstabe, Ziffer, Form der Waren, Verpackung oder Kombination von Farben oder eine beliebige Kombination davon, Hörmarken, wenn sie in herkömmlicher Schreibweise dargestellt oder in Worten grafisch dargestellt werden. |
| Einreichung und Strafverfolgung |
- Stufe 1: Einreichung
- Stufe 2: Prüfung
- Stufe 3: Werbung
- Stufe 4: (ggf.) Einspruch
- Stufe 5: Registrierung
- Stufe 6: Erneuerung
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| Anzahl der Klassifikationen |
45 (Nizza-Klassifikation) |
| Einreichung mehrerer Klassifikationen |
Vorhanden |
| Anmeldung von Serienmarken |
Vorhanden |
| Erforderliches Dokument zur Anmeldung |
- Vollmacht
- Prioritätsdokument (wo die Priorität beansprucht wird)
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| Häufige Einwände |
- Beschreibbarkeit
- fehlende Unterscheidungskraft
- vorherige kollidierende Rechte
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| Verlängerung der Amtsbescheidfristen |
Vorhanden |
| Einspruchsfrist |
4 Monate |
| Dauer des Markenschutzes |
10 Jahre (erneuerbar) |
| Wiedereinsetzung von abgelaufenen Marken |
Innerhalb von 6 bis 12 Monaten nach Ablauf der letzten Anmeldung |
| Parallelimporte |
Vorhanden |
| Minimale Nutzungsdauer zur Vermeidung einer Löschungsklage wegen Nichtbenutzung |
5 Jahre (fortdauernd) |
| Nützliche Links |
www.ipindia.nic.in |