Indien

Übersicht

Indien hat eine lange Geschichte des Schutzes von geistigem Eigentum – sein Patentgesetz von 1970 und das Patentgesetz von 1972 sind immer noch bindend und wurden mehrmals geändert, zuletzt in 2005 und 2006. Das Land ist eine Vertragspartei vieler bedeutender internationaler Verträge und Organisationen, die sich mit IP befassen einschließlich der Pariser Verbandsübereinkunft, des Übereinkommens über handelsbezogene Aspekte der Rechte des geistigen Eigentums (TRIPS), des Madrider Protokolls und des Vertrags über die Patentzusammenarbeit (PCT).

Dies bedeutet, dass internationale Anmeldungen sowohl in Bezug auf Marken als auch auf Patente eingereicht werden können, um indische Anmeldungen mit denen in anderen Ländern, die das Madrider Protokoll oder PCT unterzeichnet haben, aufzunehmen.

Darüber hinaus gehört Indien zu einer ausgewählten Gruppe von 19 IP-Rechtsordnungen weltweit, die als Internationale Recherchenbehörde (ISA) und als mit der internationalen vorläufigen Prüfung beauftragte Behörde (IPEA) für den PCT ernannt wurden.

Wachstum der indischen IP-Landschaft

Unter dem Slogan „Kreatives Indien: Innovatives Indien“ hat Premierminister Narendra Modi versprochen, die Stellung Indiens im internationalen Schutz der geistigen Eigentumsrechte durch die Nationale Richtlinie für geistiges Eigentum (NIPP) zu stärken. Ziel ist es, die Verwaltungsprozesse in den Marken- und Patentämtern des Landes zu überarbeiten und zu stärken sowie die Zahl der lokalen Bewerber zu erhöhen – derzeit werden etwa drei Viertel der Patentanträge aus dem internationalen Geschäft gestellt.

Angesichts der Größe des Marktes ist der langwierige Zeitrahmen zwischen der Einreichung und Erteilung in Indien ein Prozess, der bei Marken zwei bis drei Jahre und bei Patenten fünf bis sechs Jahre dauern kann – und dies schließt noch nicht mal eventuelle Einwände und Rechtsstreite ein. Dies zeigt, dass das ganzheitliche Niveau von Erfahrung und Qualitätsservice mirandah asia für jeden Schritt des Weges zählt.