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Singapur

Rechtliche Grundlage Markengesetz (Kap. 332, i.d.F. von 2005) (Geändert am 10. Juni 2016) Bestimmungen über Marken (Zusammensetzung von Straftaten) (Kap. 332, RG 1) Handelsmarkenbestimmungen(Kap. 332, R 1) Regeln für Handelsmarken (Grenzkontrollmaßnahmen) (Kap. 332, R 2) Marken (Internationale Registrierung) Regeln (Cap. 332, R 3) Anwendung von § 75 auf ausländische Staaten (Cap. 332, N 2) Markenanmeldung (Anwendung von § 75 auf ausländische Staaten) (Cap. 332, N 3)
Einschlägige unterzeichnete internationale Verträge Pariser Übereinkommen mit Wirkung vom 23. Februar 1995 Madrider Protokoll mit Wirkung vom 31. Oktober 2000 Abkommen von Nizza, gültig ab 18. März 1999 Übereinkommen über handelsbezogene Aspekte der Rechte des geistigen Eigentums (TRIPS)
Kosten für die Registrierung einer Marke in Singapur Bitte kontaktieren Sie uns unter singapore@mirandah.com
Durchschnittliche Zeit, um eine Marke in Singapur zu registrieren 6 bis 8 Monate
Amtssprache für Verfahren in singapurischen Markensachen Englisch
Registrierbare Marken Jedes Zeichen (einschließlich Buchstabe, Wort, Name, Unterschrift, Nummer, Gerät, Marke, Überschrift, Etikett, Ticket, Form, Farbe, Verpackungsaspekt oder eine beliebige Kombination davon), das grafisch dargestellt sowie Waren oder Dienstleistungen unterscheiden kann, die im Rahmen des Handels von Personen mit Waren oder Dienstleistungen abgehandelt oder erbracht werden, die von einer anderen Person abgehandelt oder erbracht werden
Einreichung und Strafverfolgung Stufe 1: Einreichung Stufe 2: Prüfung Stufe 3: Veröffentlichung Stufe 4: Einspruch (falls vorhanden) Stufe 5: Registrierung Stufe 6: Erneuerung
Anzahl der Klassen 45 (10. Ausgabe der Nizzaer Klassifikation)
Mehrfache Klassenanmeldung Vorhanden
Ablage von Serienmarken Vorhanden
Notwendiges Dokument für die Einreichung Keine Angabe
Typische Einwände Beschreibbarkeit Nichtunterscheidungskraft Vorherige kollidierende Rechte
Verlängerung der Amtsbescheidfristen Vorhanden
Einspruchsfrist 2 Monate (verlängerbar)
Laufzeit des Markenschutzes 10 Jahre (erneuerbar)
Wiedereinsetzung der abgelaufenen Marke Innerhalb von 6 Monaten nach dem Datum der Löschung der Marke aus dem Register
Parallelimporte Vorhanden
Minimale Nutzungsdauer zur Vermeidung von Stornierungsmaßnahmen bei Nichtbenutzung 5 Jahre kontinuierlicher Nutzung ab dem Zeitpunkt der Beendigung der Registrierungsformalitäten, oder ab dem Zeitpunkt der letzten Nutzung.
Nützliche Links www.ipos.gov.sg
Verletzungsverfahren Vorhanden
Spezialisierte Gerichte für IP Nicht vorhanden. In jedem Fall ist das Wissens- und Kompetenzniveau des IP-Registers und der spezialisierten IP-Richter des Obersten Gerichtshofs extrem hoch.
Übersicht der Durchsetzungsmaßnahmen Verletzung Klagerecht im Sinne des “Passing-Off”
Rechtsschutz gegen grundlose Bedrohungen Eine Erklärung, dass die Bedrohungen nicht zu rechtfertigen sind Eine einstweilige Verfügung gegen die Fortdauer der Drohungen Schäden in Bezug auf Verluste durch die Bedrohungen
Erklärung der Nichtverletzung Vorhanden
Einstweilige Verfügungen Vorhanden
Zeitrahmen für verschiedene rechtliche Maßnahmen Ungefähr 12 Monate (vorbehaltlich der sachlichen Matrix des Falles)
Alternative Streitbeilegung Schlichtung Schiedsverfahren
Verfügbarkeit von Schadensersatz und anderen Rechtsmitteln für den Fall einer Verletzung Wie nachstehend
Zivilrechtliche Abhilfemaßnahmen Einstweilige Verfügung Schäden Gewinnberechnung
Strafsanktionen Warenbezeichnungsverfügung (Trade Description Order) Geldstrafen oder Gefängnis oder beides, Grenzmaßnahmen Einfuhrverbot; Beschlagnahme; Haft; Verwirkung von gefälschten Markenwaren

Jahr

Anträge

Registrierungen

Gebietsansässige(r)

Gebietsfremde(r)

Gesamt

Gebietsansässige(r)

Gebietsfremde(r)

Gesamt

2003

4254

12147

16401

 5735

23095

28830

2004

4840

 14089

18929

4064

12665

16729

2005

5071

15451

20522

4156

14760

18916

2006 4854 16021 20875 3869 14218  18087
2007  5393 17558 22951 5441 18262 23703

2008

4203

12886

17089

3543

14021

17564

2009

4107

10496

14603

3650

11097

14747

2010

4334

12594

16928

3302

10592

13894

2011

4243

13959

18202

2833

11614

14447

2012 4607

14656

19263

3379

12161

15540
2013 4800 15232 20032 2844 12796 15640
2014 5641 15650 21291 4565 14588 19153
2015 5390 15972 21062 5724 17700 23424

Quelle: WIPO