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Vietnam

Rechtliche Grundlage Gewerblicher Rechtsschutz 2005 Gesetz Nr. 36/2009 / QH12 vom 19. Juni 2009 zur Änderung und Ergänzung einer Anzahl von Artikeln des Gesetzes über geistiges Eigentum (verkündet durch die Verordnung Nr. 12/2009 / L-CTN vom 29. Juni 2009 des Präsidenten der Sozialistischen Republik Vietnam)
Einschlägige unterzeichnete internationale Verträge
  • Pariser Konvention
  • Madrider Abkommen und Protokoll
Kosten für eine einfache Registrierung Bitte kontaktieren Sie uns unter  vietnam@mirandah.com
Durchschnittliche Zeit, um eine Vietnam-Marke zu registrieren Mindestens 12 – 16 Monate
Einreichung und Strafverfolgung Stufe 1: Einreichung Stufe 2: Prüfung Stufe 3: Werbung Stufe 4: Einspruch (falls vorhanden) Stufe 5: Registrierung Stufe 6: Werbung nach der Registrierung
Registrierbare Marken Jedes unverwechselbare Gerät, Marke, Überschrift, Etikett, Ticket, Name, Unterschrift, Wort, Buchstabe, Ziffer oder Kombination davon kann als Marke eingetragen werden
Anzahl der Klassen 45 (Nizza Klassifizierung)
Mehrfache Klassenanmeldung Vorhanden
Ablage von Serienmarken Nicht vorhanden
Notwendige Dokumente Unterzeichnete Vollmacht
Elektronische Ablage Nicht vorhanden
Gemeinsame Einwände
  • Täuschung
  • Vorherige kollidierende Rechte
  • Erfindungsreichtum, Anschaulichkeit und Ununterscheidbarkeit
Einspruchsfrist Ab dem Datum der Veröffentlichung der Anmeldung bis zu dem Zeitpunkt, zu dem der Prüfer die Sachprüfung des Antrags abschließt (ca. 6-8 Monate ab dem Veröffentlichungsdatum, kein spezifischer Zeitrahmen)
Schutzdauer 10 Jahre ab dem Anmeldetag
Wiedereinsetzung der abgelaufenen Marke Innerhalb von 6 Monaten nach Ablauf der Registrierung
Obligatorischer Nutzungszeitraum zur Vermeidung von Stornierungsmaßnahmen Eine Markenregistrierung kann für eine Löschung durch eine dritte Partei anfällig sein, wenn sie für 5 aufeinanderfolgende Jahre vor dem Löschungsverfahren nicht verwendet wird.
Parallelimporte Erlaubt
Nutzung Zum Zeitpunkt der Einreichung nicht erforderlich, da eine Anmeldung auf der Grundlage einer „Nutzungsabsicht“ eingereicht werden kann.
Nützliche Links www.noip.gov.vn
Übersicht der Durchsetzungsmaßnah- men Zivilrechtlich

    • Verletzung nach dem Gesetz zum Schutz geistigen Eigentums 2005 (IPL)
    • Wettbewerbsverzerrung

Administrative Maßnahmen Bewirkt von den verschiedenen Regierungsbehörden einschließlich des Wissenschaftsministeriums; Technologie und Abteilung für Wissenschaft und Technologie in der Provinz; das Ministerium für Handel, Wirtschaftspolizei und Zoll. Strafmaßnahmen Gegen einen Verletzer kann eine Straftat gemäß den Artikeln 156 158 und 170, 171 des Strafgesetzbuches erhoben werden.

Zivilrechtliche Abhilfemaßnahmen
  • Einstweilige Verfügung
  • Ein Auftrag für die Übergabe oder die Zerstörung der verletzenden Marke oder Beschilderung
  • Schadenersatz oder Gewinnabrechnung anstelle von Schadenersatz
  • Eine Erklärung der Rechte des Klägers auf die Marke und die Verletzung dieser Rechte durch den Beklagten
Strafsanktionen
  • Geldbußen oder Gefängnis oder beides
  • Einfuhrverbot; Beschlagnahme; Haft; Verwirkung von Fälschungen   Warenzeichen    Waren
Sonstiges Es ist eine Straftat, eine Marke als registriert darzustellen, wenn dies nicht der Fall ist
Zeitrahmen für verschiedene rechtliche Maßnahmen 12 – 36 Monate
Alternative Streitbeilegung
  • Schlichtung
  • Schiedsverfahren
Spezialisierte Gerichte für IP Nicht vorhanden

Vietnam Markenanträge

Jahr Gebietsansässige(r) Gebietsfremde(r) Gesamt
2001 3,095 5,317 8412
2002 6,560 4,081 10641
2003 8,599 5,422 14021
2004 10,641 6,499 17140
2005 12,884 7,247 20131
2006 16,071 9,730 25801
2007 19,653 11,340 30993
2008 20,832 10,905 31737
2009 22,378 9,773 32151
2010 21,215 10,598 31813
2011 22,376 9,625 32001
2012 22,813 10,949 33762
2013 24,629 10,999 35628
2014 26,563 11,752 38315
2015 30,476 12,066 42542

Vietnam Markenregistrierungen

Jahr Gebietsansässige(r) Gebietsfremde(r) Gesamt
2001 2,085 3,696 5781
2002 3,386 3,500 6886
2003 4,907 3,995 8902
2004 5,444 4,037 9481
2005 6,427 5,537 11964
2006 6,335 5,049 11384
2007 10,660 8,754 19414
2008 15,826 11,622 27448
2009 16,232 9,961 26193
2010 12,732 7,884 20616
2011 15,879 9,835 25714
2012 15,319 7,887 23206
2013 14,504 9,585 24089
2014 15,378 9,741 25119
2015 14,209 9,759 23968

Source: WIPO