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Der betriebliche Nexus von Mirandah Asia befindet sich in Singapur. Hier finden Sie unseren größten Standort, wo gleichzeitig die Aktivitäten aller anderen Standorte koordiniert werden. Gründerin und Direktorin Gladys Mirandah hat einen 40-jährigen Ruf als eine der langjährigen IP-Pionierinnen des Landes: Mit ihrer Führung können die Kunden mirandah asia Singapur als ihren IP-Hub in Asien ansehen.

Überblick

Singapur verfügt über einen starken und durchsetzbaren Rahmen für geistiges Eigentum. In der Tat wird das IP-Regime regelmäßig als eines der besten der Welt anerkannt: Singapur rangierte weltweit auf Platz vier und als das beste Land Asiens in Sachen IP-Schutz laut dem Global Competitiveness Report 2015/2016 des Weltwirtschaftsforums. Auch im International IP Index 2016 des U.S. Global Intellectual Property Center war es das führende Land in Asien. Zudem wurde es auf dem Innovation Input Sub-Index des Global Innovation Index 2016 als das innovativste Land der Welt eingestuft.

Im Jahr 2015 startete Singapur gemäß dem Patentzusammenarbeitsvertrag (PCT) seine Funktion als erste internationale Patentrecherche- und -prüfungsbehörde der ASEAN. Singapur ist hierfür das fünfte Land in Asien (nach China, Indien, Japan und Korea) und schließt sich einer ausgewählten Gruppe von 19 IP-Büros weltweit an, die als Internationale Recherchenbehörde (ISA) und als vorläufige internationale Prüfungsbehörde (IPEA) für den PCT ernannt wurden.

Angesichts der verschiedenen lokalen und internationalen Kooperationsbemühungen zur Maximierung der IP-Fähigkeiten des Landes ist Singapur ein hervorragendes Ziel für IP-Anträge für Unternehmer und Innovatoren, die ihre geistigen Eigentumsrechte registrieren möchten.

Singapurs berühmte, effiziente Bürokratie sorgt für einige der kürzesten Umstellungszeiten für Kunden, die IPRs in der Region registrieren möchten – typischerweise kann beispielsweise eine Marke ohne Einwände in nur 4 bis 6 Monaten nach der Antragstellung bereits registriert werden.

Vor allem ist Singapur bestrebt, Unternehmen und Kunden einen hochwertigen IP-Schutz zu bieten, und baut weiterhin ein seriöses IP-Ökosystem auf, das nicht nur regional, sondern weltweit anerkannt ist.

Entwicklung der IP-Durchsetzung in Singapur

Singapurs IP-Gesetze werden vom Intellectual Property Office of Singapore (IPOS) verwaltet, einem Rechtsausschuss des Rechtsministeriums. Die Abteilung für geistiges Eigentum der Polizei ist für die territoriale Durchsetzung zuständig, während die Zollbehörde von Singapur – zusammen mit der Einwanderungs- und Kontrollpunktbehörde – für die Durchsetzung der Rechte an geistigem Eigentum an den Grenzen zuständig ist.

In den vergangenen Jahren hat Singapur seine Grenzschutzmaßnahmen durch die Einführung eines Meldesystems und des Ex-Officio-Ansatzes verstärkt. Im Rahmen des Meldesystems kann der Rechteinhaber bei der Zollbehörde von Singapur eine formelle Beschwerde einreichen, um eine bestimmte Versendung abzuhalten, während Grenzbeamte, die von Amts wegen agieren, verdächtige Waren ohne formelle Beschwerde festhalten können.

Rechtliche Grundlage ●        Patentgesetz 1995 (Kapitel 221) mit Wirkung vom 23. Februar 1995 ●        Patent- (Änderungsgesetz), 1995 gültig ab 1. Januar 1996 ●        Patent- (Änderungsgesetz) vom 25. Februar 2002 ●        Patent- (Änderungsgesetz), 2004 gültig ab 1. Juli 2004 ●        Patentgesetz (2008) (Nr. 18 von 2008) mit Wirkung vom 1. Dezember 2008 ●        Patent- (Änderungsgesetz), 2012 (Nr. 15 von 2012) wirksam am 14. Februar 2014 ●        Patentregelungen 1995 ●        Patentregelungen 1993 (Rev. Edition) wirksam am 23. Februar 1995 ●        Patente- (Änderung) Regelungen 1996, gültig ab 24. Februar 1996 ●        Patente- (Änderung) Regelungen 2013 gültig 08. April 2013 ●        Patente- (Änderung) Regelungen 2014 gültig bis 14. Februar 2014 ●        Patente- (Änderung Nr. 2) Regelungen 2014 gültig ab 10. März 2014
Einschlägige unterzeichnete internationale Verträge ●        Patentzusammenarbeitsvertrag (PCT) mit Wirkung vom 23. Februar 1995 ●        Pariser Übereinkommen mit Wirkung vom 23. Februar 1995 ●        Budapester Vertrag mit Wirkung vom 23. Februar 1995 ●        Abkommen über handelsbezogene Aspekte der Rechte des geistigen Eigentums (TRIPS)
Kosten für den Erhalt eines Singapur-Patents Bitte kontaktieren Sie uns unter singapore@mirandah.com
Durchschnittliche Zeit, um ein Singapur-Patent zu erhalten 12 – 24 Monate nach der nationalen PCT-Phase, 42   – 54 Monate ab dem Prioritätsdatum für Anträge auf Pariser Übereinkommen
Amtssprache für Verfahren in Patentsachen Englisch
Nicht patentierbarer Gegenstand ●        Verfahren zur Behandlung des menschlichen oder tierischen Körpers durch Operation oder Therapie oder Diagnose ●        Erfindung, die beleidigendes, unmoralisches oder antisoziales Verhalten fördern kann
Kulanzfrist für vorherige Offenlegung oder Verkauf 12 Monate
Wichtige Strafverfolgungsvorgänge Nach dem Anmeldetag oder dem frühesten beanspruchten Prioritätsdatum – je nachdem, welcher Zeitpunkt früher ist: Suchanfragen: 13 Monate Eintritt in die nationale Phase: 30 Monate Anfrage auf Recherche und / oder Prüfung: 36 Monate Zahlung der Erteilungsgebühren: 54 Monate Verlängerungen: Am fünften Jahrestag der Einreichung und danach jeweils folgenden Jahrestag
Einreichung und Strafverfolgung Stufe 1: Einreichung Stufe 2: Formalitätsprüfung Stufe 3: Veröffentlichung Stufe 4: Materielle Prüfung Stufe 5: Erteilung Stufe 6: Erneuerung / Annuität
Verlängerung der Amtsbescheidfristen Nicht erweiterbar
Notwendiges Dokument für die Einreichung Keine, wenn der Antrag bereits von der WIPO veröffentlicht wurde und in englischer Sprache vorliegt. Andernfalls wären beglaubigte englische Übersetzungen der Spezifikationen sowie die Erklärung der Genauigkeit des Übersetzers erforderlich.
Exklusivitätsgesetze für pharmazeutische Daten Vorhanden
Recherche und Prüfung Die lokale Prüfung von Patenten ist nicht obligatorisch. Für die Patenterteilung in Singapur können Recherchen- und Prüfungsberichte verwendet werden, die in anderen Ländern oder während der internationalen PCT-Phase erstellt wurden
Einspruchsfrist Nicht vorhanden
Laufzeit des Patentschutzes 20 Jahre
Verlängerung der Patentlaufzeit Vorhanden
Wiedereinsetzung des abgelaufenen Patents Innerhalb von 18 Monaten ab dem Tag, an dem es aufgehört hat zu wirken
Parallelimporte Vorhanden
Andere Formen von Patenten (z. B. Gebrauchsmuster  / Neuheitenpatent) Nicht vorhanden
Nützliche Links www.ipos.gov.sg
Verletzungsverfahren Zivil- und Strafrecht (in besonderen Fällen)
Spezialisierte Gerichte für IP Nein
Übersicht der Durchsetzungsmaßnahmen Unterlassungsbescheid Verletzungsverfahren
Rechtsschutz gegen grundlose Bedrohungen Vorhanden
Erklärung der Nichtverletzung Vorhanden
Einstweilige Verfügungen Vorhanden
Zeitrahmen für verschiedene rechtliche Maßnahmen Widerruf – 1 bis 2 Jahre Verletzungsverfahren – 2 bis 3 Jahre
Alternative Streitbeilegung Schlichtung Schiedsverfahren
Verfügbarkeit von Schadensersatz und anderen Rechtsmitteln für den Fall einer Verletzung Einstweilige Verfügung Lieferung Schäden Gewinnberechnung
Zivilrechtliche Abhilfemaßnahmen Wie vorstehend
Strafsanktionen Nicht vorhanden

In Singapur wird eine Patentanmeldung auf der Grundlage der zugelassenen / erteilten Ansprüche entweder in einer entsprechenden Anmeldung, einer entsprechenden internationalen Anmeldung oder einer entsprechenden nationalen Phase beantragt. Wir empfehlen diese Option jedoch nicht, da dies zu einem schwachen Patent führen kann.

Nach der Einreichung eines Antrags auf ergänzende Prüfung prüfen die lokalen Prüfer nur eine begrenzte Anzahl vorgeschriebener Angelegenheiten, z. B. die Verwandtschaft der Ansprüche Singapurs auf die erteilten Ansprüche des entsprechenden Antrags. Es ist keine weitere Sachprüfung durchzuführen.

Folglich wird der Antrag basierend auf dem Prüfungsbericht in einem Land genehmigt, das möglicherweise eine andere Prüfungspraxis als Singapur hat. Dies wird daher die Belastung des Antragstellers für die Feststellung der Gültigkeit der Ansprüche in einem späteren Verfahren erhöhen. Ein gutes Beispiel hierfür sind die derzeit zurückgenommenen Ansprüche des Singapur-Patents Nr. 51905 (die Ansprüche 1 bis 13 dieses Patents haben sich aufgrund unzureichender Offenbarung und fehlender erfinderischer Tätigkeit als ungültig erwiesen). Diese Unzulänglichkeiten wurden vom Amt für geistiges Eigentum von Singapur anerkannt, und diese Option wird im Jahr 2020 gestrichen.

  Jahr

Anträge

Gewährt

Inländisch

Fremd

Gesamt

Inländisch

Fremd

Gesamt

2003 626 7248 7874 175 4242 4417
2004 641 7944 8585 400 5576 5976
2005 569 8036 8605 555 6975 7530
2006 626 8538 9165 438 6955 7393
2007 696 9255 9951 469 7009 7478
2008 793 8899 9692 501 5785 6286
2009 750 7986 8736 473 5136 5609
2010 895 8878 9773 369 4073 4442
2011 1056 8738  9794 484 5465  5949
 2012 1081  8604  9685 410 5223  5633
2013  1143 8579 9722 393  5182 5575
2014  1303 9009 10312 402  5136 5538
2015  1469 9345 10814 446  6608 7054

Quelle: WIPO

Rechtliche Grundlage Markengesetz (Kap. 332, i.d.F. von 2005) (Geändert am 10. Juni 2016) Bestimmungen über Marken (Zusammensetzung von Straftaten) (Kap. 332, RG 1) Handelsmarkenbestimmungen(Kap. 332, R 1) Regeln für Handelsmarken (Grenzkontrollmaßnahmen) (Kap. 332, R 2) Marken (Internationale Registrierung) Regeln (Cap. 332, R 3) Anwendung von § 75 auf ausländische Staaten (Cap. 332, N 2) Markenanmeldung (Anwendung von § 75 auf ausländische Staaten) (Cap. 332, N 3)
Einschlägige unterzeichnete internationale Verträge Pariser Übereinkommen mit Wirkung vom 23. Februar 1995 Madrider Protokoll mit Wirkung vom 31. Oktober 2000 Abkommen von Nizza, gültig ab 18. März 1999 Übereinkommen über handelsbezogene Aspekte der Rechte des geistigen Eigentums (TRIPS)
Kosten für die Registrierung einer Marke in Singapur Bitte kontaktieren Sie uns unter singapore@mirandah.com
Durchschnittliche Zeit, um eine Marke in Singapur zu registrieren 6 bis 8 Monate
Amtssprache für Verfahren in singapurischen Markensachen Englisch
Registrierbare Marken Jedes Zeichen (einschließlich Buchstabe, Wort, Name, Unterschrift, Nummer, Gerät, Marke, Überschrift, Etikett, Ticket, Form, Farbe, Verpackungsaspekt oder eine beliebige Kombination davon), das grafisch dargestellt sowie Waren oder Dienstleistungen unterscheiden kann, die im Rahmen des Handels von Personen mit Waren oder Dienstleistungen abgehandelt oder erbracht werden, die von einer anderen Person abgehandelt oder erbracht werden
Einreichung und Strafverfolgung Stufe 1: Einreichung Stufe 2: Prüfung Stufe 3: Veröffentlichung Stufe 4: Einspruch (falls vorhanden) Stufe 5: Registrierung Stufe 6: Erneuerung
Anzahl der Klassen 45 (10. Ausgabe der Nizzaer Klassifikation)
Mehrfache Klassenanmeldung Vorhanden
Ablage von Serienmarken Vorhanden
Notwendiges Dokument für die Einreichung Keine Angabe
Typische Einwände Beschreibbarkeit Nichtunterscheidungskraft Vorherige kollidierende Rechte
Verlängerung der Amtsbescheidfristen Vorhanden
Einspruchsfrist 2 Monate (verlängerbar)
Laufzeit des Markenschutzes 10 Jahre (erneuerbar)
Wiedereinsetzung der abgelaufenen Marke Innerhalb von 6 Monaten nach dem Datum der Löschung der Marke aus dem Register
Parallelimporte Vorhanden
Minimale Nutzungsdauer zur Vermeidung von Stornierungsmaßnahmen bei Nichtbenutzung 5 Jahre kontinuierlicher Nutzung ab dem Zeitpunkt der Beendigung der Registrierungsformalitäten, oder ab dem Zeitpunkt der letzten Nutzung.
Nützliche Links www.ipos.gov.sg
Verletzungsverfahren Vorhanden
Spezialisierte Gerichte für IP Nicht vorhanden. In jedem Fall ist das Wissens- und Kompetenzniveau des IP-Registers und der spezialisierten IP-Richter des Obersten Gerichtshofs extrem hoch.
Übersicht der Durchsetzungsmaßnahmen Verletzung Klagerecht im Sinne des “Passing-Off”
Rechtsschutz gegen grundlose Bedrohungen Eine Erklärung, dass die Bedrohungen nicht zu rechtfertigen sind Eine einstweilige Verfügung gegen die Fortdauer der Drohungen Schäden in Bezug auf Verluste durch die Bedrohungen
Erklärung der Nichtverletzung Vorhanden
Einstweilige Verfügungen Vorhanden
Zeitrahmen für verschiedene rechtliche Maßnahmen Ungefähr 12 Monate (vorbehaltlich der sachlichen Matrix des Falles)
Alternative Streitbeilegung Schlichtung Schiedsverfahren
Verfügbarkeit von Schadensersatz und anderen Rechtsmitteln für den Fall einer Verletzung Wie nachstehend
Zivilrechtliche Abhilfemaßnahmen Einstweilige Verfügung Schäden Gewinnberechnung
Strafsanktionen Warenbezeichnungsverfügung (Trade Description Order) Geldstrafen oder Gefängnis oder beides, Grenzmaßnahmen Einfuhrverbot; Beschlagnahme; Haft; Verwirkung von gefälschten Markenwaren

Jahr

Anträge

Registrierungen

Gebietsansässige(r)

Gebietsfremde(r)

Gesamt

Gebietsansässige(r)

Gebietsfremde(r)

Gesamt

2003

4254

12147

16401

 5735

23095

28830

2004

4840

 14089

18929

4064

12665

16729

2005

5071

15451

20522

4156

14760

18916

2006 4854 16021 20875 3869 14218  18087
2007  5393 17558 22951 5441 18262 23703

2008

4203

12886

17089

3543

14021

17564

2009

4107

10496

14603

3650

11097

14747

2010

4334

12594

16928

3302

10592

13894

2011

4243

13959

18202

2833

11614

14447

2012 4607

14656

19263

3379

12161

15540
2013 4800 15232 20032 2844 12796 15640
2014 5641 15650 21291 4565 14588 19153
2015 5390 15972 21062 5724 17700 23424

Quelle: WIPO

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