Singapur

Überblick

Singapur verfügt über einen starken und durchsetzbaren Rahmen für geistiges Eigentum. In der Tat wird das IP-Regime regelmäßig als eines der besten der Welt anerkannt: Singapur rangierte weltweit auf Platz vier und als das beste Land Asiens in Sachen IP-Schutz laut dem Global Competitiveness Report 2015/2016 des Weltwirtschaftsforums. Auch im International IP Index 2016 des U.S. Global Intellectual Property Center war es das führende Land in Asien. Zudem wurde es auf dem Innovation Input Sub-Index des Global Innovation Index 2016 als das innovativste Land der Welt eingestuft.

Im Jahr 2015 startete Singapur gemäß dem Patentzusammenarbeitsvertrag (PCT) seine Funktion als erste internationale Patentrecherche- und -prüfungsbehörde der ASEAN. Singapur ist hierfür das fünfte Land in Asien (nach China, Indien, Japan und Korea) und schließt sich einer ausgewählten Gruppe von 19 IP-Büros weltweit an, die als Internationale Recherchenbehörde (ISA) und als vorläufige internationale Prüfungsbehörde (IPEA) für den PCT ernannt wurden.

Angesichts der verschiedenen lokalen und internationalen Kooperationsbemühungen zur Maximierung der IP-Fähigkeiten des Landes ist Singapur ein hervorragendes Ziel für IP-Anträge für Unternehmer und Innovatoren, die ihre geistigen Eigentumsrechte registrieren möchten.

Singapurs berühmte, effiziente Bürokratie sorgt für einige der kürzesten Umstellungszeiten für Kunden, die IPRs in der Region registrieren möchten – typischerweise kann beispielsweise eine Marke ohne Einwände in nur 4 bis 6 Monaten nach der Antragstellung bereits registriert werden.

Vor allem ist Singapur bestrebt, Unternehmen und Kunden einen hochwertigen IP-Schutz zu bieten, und baut weiterhin ein seriöses IP-Ökosystem auf, das nicht nur regional, sondern weltweit anerkannt ist.

Entwicklung der IP-Durchsetzung in Singapur

Singapurs IP-Gesetze werden vom Intellectual Property Office of Singapore (IPOS) verwaltet, einem Rechtsausschuss des Rechtsministeriums. Die Abteilung für geistiges Eigentum der Polizei ist für die territoriale Durchsetzung zuständig, während die Zollbehörde von Singapur – zusammen mit der Einwanderungs- und Kontrollpunktbehörde – für die Durchsetzung der Rechte an geistigem Eigentum an den Grenzen zuständig ist.

In den vergangenen Jahren hat Singapur seine Grenzschutzmaßnahmen durch die Einführung eines Meldesystems und des Ex-Officio-Ansatzes verstärkt. Im Rahmen des Meldesystems kann der Rechteinhaber bei der Zollbehörde von Singapur eine formelle Beschwerde einreichen, um eine bestimmte Versendung abzuhalten, während Grenzbeamte, die von Amts wegen agieren, verdächtige Waren ohne formelle Beschwerde festhalten können.