| Rechtliche Grundlage |
Gewerblicher Rechtsschutz 2005 Gesetz Nr. 36/2009 / QH12 vom 19. Juni 2009 zur Änderung und Ergänzung einer Anzahl von Artikeln des Gesetzes über geistiges Eigentum (verkündet durch die Verordnung Nr. 12/2009 / L-CTN vom 29. Juni 2009 des Präsidenten der Sozialistischen Republik Vietnam) |
| Einschlägige unterzeichnete internationale Verträge |
- Pariser Konvention
- Madrider Abkommen und Protokoll
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| Kosten für eine einfache Registrierung |
Bitte kontaktieren Sie uns unter vietnam@mirandah.com |
| Durchschnittliche Zeit, um eine Vietnam-Marke zu registrieren |
Mindestens 12 – 16 Monate |
| Einreichung und Strafverfolgung |
Stufe 1: Einreichung Stufe 2: Prüfung Stufe 3: Werbung Stufe 4: Einspruch (falls vorhanden) Stufe 5: Registrierung Stufe 6: Werbung nach der Registrierung |
| Registrierbare Marken |
Jedes unverwechselbare Gerät, Marke, Überschrift, Etikett, Ticket, Name, Unterschrift, Wort, Buchstabe, Ziffer oder Kombination davon kann als Marke eingetragen werden |
| Anzahl der Klassen |
45 (Nizza Klassifizierung) |
| Mehrfache Klassenanmeldung |
Vorhanden |
| Ablage von Serienmarken |
Nicht vorhanden |
| Notwendige Dokumente |
Unterzeichnete Vollmacht |
| Elektronische Ablage |
Nicht vorhanden |
| Gemeinsame Einwände |
- Täuschung
- Vorherige kollidierende Rechte
- Erfindungsreichtum, Anschaulichkeit und Ununterscheidbarkeit
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| Einspruchsfrist |
Ab dem Datum der Veröffentlichung der Anmeldung bis zu dem Zeitpunkt, zu dem der Prüfer die Sachprüfung des Antrags abschließt (ca. 6-8 Monate ab dem Veröffentlichungsdatum, kein spezifischer Zeitrahmen) |
| Schutzdauer |
10 Jahre ab dem Anmeldetag |
| Wiedereinsetzung der abgelaufenen Marke |
Innerhalb von 6 Monaten nach Ablauf der Registrierung |
| Obligatorischer Nutzungszeitraum zur Vermeidung von Stornierungsmaßnahmen |
Eine Markenregistrierung kann für eine Löschung durch eine dritte Partei anfällig sein, wenn sie für 5 aufeinanderfolgende Jahre vor dem Löschungsverfahren nicht verwendet wird. |
| Parallelimporte |
Erlaubt |
| Nutzung |
Zum Zeitpunkt der Einreichung nicht erforderlich, da eine Anmeldung auf der Grundlage einer „Nutzungsabsicht“ eingereicht werden kann. |
| Nützliche Links |
www.noip.gov.vn |