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India

Indien

Rechtliche Grundlage Trade Marks Amendment Act 2010 Trade Marks Amendment Rules 2013
Einschlägige unterzeichnete internationale Verträge
  • Pariser Übereinkommen mit Wirkung vom 7. Dezember 1998
  • Madrider Protokoll mit Wirkung vom 8. Juli 2013
  • Abkommen über handelsbezogene Aspekte der Rechte des geistigen Eigentums (TRIPS)
Kosten für eine einfache Registrierung Bitte kontaktieren Sie uns unter india@mirandah.com
Durchschnittliche Zeit, um eine Marke in Indien zu erhalten 24 bis 36 Monate
Amtssprache in Verfahren zu Markensachen Englisch oder Hindi
Registrierbare Marken Jedes Unterscheidungsmerkmal, Monogramme, Marke, Überschrift, Etikett, Ticket, Name, Unterschrift, Wort, Buchstabe, Ziffer, Form der Waren, Verpackung oder Kombination von Farben oder eine beliebige Kombination davon, Hörmarken, wenn sie in herkömmlicher Schreibweise dargestellt oder in Worten grafisch dargestellt werden.
Einreichung und Strafverfolgung
  • Stufe 1: Einreichung
  • Stufe 2: Prüfung
  • Stufe 3: Werbung
  • Stufe 4: (ggf.) Einspruch
  • Stufe 5: Registrierung
  • Stufe 6: Erneuerung
Anzahl der Klassifikationen 45 (Nizza-Klassifikation)
Einreichung mehrerer Klassifikationen Vorhanden
Anmeldung von Serienmarken Vorhanden
Erforderliches Dokument zur Anmeldung
  • Vollmacht
  • Prioritätsdokument (wo die Priorität beansprucht wird)
Häufige Einwände
  • Beschreibbarkeit
  • fehlende Unterscheidungskraft
  • vorherige kollidierende Rechte
Verlängerung der Amtsbescheidfristen Vorhanden
Einspruchsfrist 4 Monate
Dauer des Markenschutzes 10 Jahre (erneuerbar)
Wiedereinsetzung von abgelaufenen Marken Innerhalb von 6 bis 12 Monaten nach Ablauf der letzten Anmeldung
Parallelimporte Vorhanden
Minimale Nutzungsdauer zur Vermeidung einer Löschungsklage wegen Nichtbenutzung 5 Jahre (fortdauernd)
Nützliche Links www.ipindia.nic.in
Verletzungsverfahren Vorhanden
Spezialisierte Gerichte für IP Nicht verfügbar. Der Appellationsrat für geistiges Eigentum (IPAB) steht jedoch zur Verfügung, um gegen eine Entscheidung des Amtes für geistiges Eigentum Berufung einzulegen.
Übersichtderung der Durchsetzungsmaßnah-men Zivil Verletzung nach dem Markengesetz, 1999 Kennzeichenmissbrauch (Passing off) Quasidelikt Fälschung und falsche Anwendung einer Marke (Fälschung) Falsche Anwendung der Handelsbeschreibung Verkauf, Verwertung und Besitz von gefälschten Waren oder Dienstleistungen Falsche Darstellung einer Marke als eingetragene Marke
Rechtsschutz gegen grundlose Bedrohungen Vorhanden (summarisches Urteil)
Erklärung der Nichtverletzung Nicht vorhanden
Einstweilige Verfügungen Vorhanden
Zeitrahmen für verschiedene rechtliche Maßnahmen 12 bis 36 Monate
Alternative Streitbeilegung Schiedsverfahren Sühneverfahren
Verfügbarkeit von Schadensersatz und anderen Rechtsmitteln für den Fall einer Verletzung wie nachstehend
Zivilrechtliche Rechtsmittel Einstweilige Verfügung Schadenersatz oder Gewinnabrechnung anstelle von Schadenersatz Auftrag für die Lieferung von verletzenden Etiketten und Marken zur Vernichtung oder Löschung
Strafrechtliche Sanktionen Für gefälschte / falsche Anwendung von Marken- oder Handelsbezeichnung oder für den Verkauf usw. von gefälschten Waren Mindestfreiheitsstrafe von 6 Monaten, verlängerbar bis zu 3 Jahren mit einer Mindeststrafe von RS. 50.000 (USA 1110) erweiterbar bis Rs. 200.000 (USD 4450) Falsche Darstellung einer Marke als eingetragene Marke Freiheitsstrafe bis zu 3 Jahren oder Geldstrafe oder beides
Sonstiges Erhöhte Strafe für die zweite oder spätere Verurteilung, einschließlich Haft und Geldstrafe

Markenanmeldungen

Jahr Gebietsansässige Gebietsfremde Gesamt
2001 79,746 10,490 90236
2002 88,190 5,930 94120
2003 76,801 15,450 92221
2004 63,906 15,090 78996
2005 73,308 12,361 85669
2006 88,210 15,210 103420
2007 117,014 6,500 123514
2008 119,371 10,801 130172
2009 134,403 7,540 141943
2010 172,120 17,805 189925
2011 176,386 22,161 198547
2012 176,044 14,807 190851
2013 183,172 19,646 202818
2014 200,140 23,611 223751
2015 250,585 24,183 274768

Markeneintragungen

Jahr Gebietsansässige Gebietsfremde Gesamt
2010 58,117 9,695 67812
2011 122,440 20,503 142943
2012 48,014 7,177 55191
2013 52,117 8,140 60257
2014 45,720 12,794 58514
2015 53,515 15,607 69122

Source: WIPO