Philippinen

Überblick

Die ersten Gesetze zum Schutz der Rechte des geistigen Eigentums auf den Philippinen wurden im Jahr 1947  erlassen. Diese wurden später in der Verfassung von 1973 verankert, die vorsieht, dass „das ausschließliche Recht auf Erfindungen, Schriften und künstlerische Schöpfungen für Erfinder, Autoren und Künstler innerhalb eines begrenzten Zeitraums geschützt werden soll“und in der Verfassung von 1987, die ausdrücklich vorschreibt, dass der Staat das geistige Eigentum schützen soll. Im Jahr 1980 wurden die Philippinen Mitglied der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO), ein Meilenstein in der Entwicklung der IP-Landschaft des Landes.

Um die IP-Landschaft des Landes weiter anzutreiben, verstärkte die philippinische Regierung ihre Bemühungen im Bereich des Schutzes von geistigem Eigentum. Im Jahr 1992 wurde der philippinische Verband der Certified Patent Agents [PACPA] gegründet, wodurch der Patentmakler als Beruf auf den Philippinen anerkannt und gefördert wurde.

Darauf folgte eine Reihe bedeutender Gesetzes- und Regulierungsreformen, um den Schutz und die Durchsetzung von geistigem Eigentum zu stärken. Am 1. Januar 1998 machte es die philippinische Regierung zum Staatsgesetz, dass Rechte an geistigem Eigentum geschützt und gefördert werden müssten, was gleichzeitig zur Gründung des Amtes für geistiges Eigentum der Philippinen (IPOPHL) führte, dem Regierungsorgan, das die Durchsetzung von Rechten des geistigen Eigentums überwacht.

Wachstum der philippinischen IP-Landschaft

Heute bemüht sich das Land weiterhin um den Schutz geistigen Eigentums. Die Philippinen haben kürzlich mehrere politische Initiativen in die Wege geleitet, um die Ratifizierung mehrerer internationaler IPR-Verträge, wie des Abkommens von Nizza über die Klassifizierung von Waren und Dienstleistungen bei Markenanmeldungen, zu ermöglichen; des Wiener Übereinkommens über die Klassifizierung von Bildbestandteilen von Marken; des Singapore Trademark Law Treaty, der verschiedene Verfahren zur Verfolgung von Marken harmonisiert; und des Haager Abkommens, das ein zentralisiertes System zur Registrierung von Mustern vorsieht.

Wie in dem Sonderbericht 2016 des US-Handelsbeauftragten enthalten, haben die Philippinen auch einige Allianzen mit internationalen Organisationen wie der Wirtschaftsaktion zur Bekämpfung von Fälschung und Piraterie (BASCAP) geschlossen, um gegen Fälschungen vorzugehen. All diese Initiativen haben die Position des Landes im Bereich geistiges Eigentum verbessert.

Die Philippinen sind nun auf dem Weg, eines der führenden IP-Länder in der ASEAN-Region zu werden.