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Malaysia
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Thailand
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India

Thailand

Rechtliche Grundlage Patentgesetz Nr. 1, BE 2522 (1979) und Patentgesetz Nr. 2, BE 2535 (1992), geändert durch Patentgesetz Nr. 3, BE 2542 (1999), letzteres mit Wirkung vom 27. September 1999
Einschlägige unterzeichnete internationale Verträge ●        Pariser Übereinkommen mit Wirkung vom 1. August 2008 ●        Patentzusammenarbeitsvertrag (PCT) mit Wirkung vom 24. Dezember 2009 ●        Abkommen über handelsbezogene Aspekte der Rechte des geistigen Eigentums (TRIPS)
PCT-Informationen Thailand hat seine Beitrittsurkunden am 24. September 2009 bei der WIPO eingereicht und ist damit der 142. Vertragsstaat des Patentzusammenarbeitsvertrags. Der Vertrag trat am 24. Dezember 2009 in Thailand in Kraft.
Kosten für den Erhalt eines Thailand-Patents Bitte kontaktieren Sie uns unter thailand@mirandah.com
Durchschnittliche Zeit, um ein Thailand-Patent zu erhalten 5 bis 8 Jahre
Amtssprache für Verfahren in Patentsachen Thai
Nicht patentierbarer Gegenstand ●        Natürlich vorkommende Mikroorganismen und ihre Bestandteile, Tiere, Pflanzen und Tier- und Pflanzenextrakte ●        Entdeckungen oder wissenschaftliche Theorien ●        Mathematische Formeln ●        Methoden der medizinischen Behandlung und diagnostische Methoden ●        Computerprogramme
Kulanzfrist für vorherige Offenlegung oder Verkauf 12 Monate vor dem thailändischen Anmeldedatum (unrechtmäßige Offenlegung, internationale Ausstellung, offizielle Regierungsausstellung)
Wichtige Strafverfolgungsvorgänge
Pariser Konvention : 12 Monate
Eintritt in die nationale Phase : 30 Monate (nicht verlängerbar)
Antrag auf Prüfung : 60 Monate (ab Veröffentlichungsdatum)
Zahlung der Erteilungsgebühren : 60 Tage nach Erhalt der Benachrichtigung
Erneuerung von Patenten : Jedes Jahr nach dem 4. Jahrestag der Gewährung, innerhalb von 60 Tagen nach Beginn eines jeden neuen Jahres.
Einreichung und Strafverfolgung Stufe 1: Einreichung Stufe 2: Formalitätsprüfung Stufe 3: Veröffentlichung und Widerspruch (falls vorhanden) Stufe 4: Materielle Prüfung Stufe 5: Erteilung Stufe 6: Erneuerung / Annuität
Verlängerung der Amtsbescheidfristen Erste Verlängerung: 90 Tage Zweite Verlängerung: 30 Tage
Notwendiges Dokument für die Einreichung Vollmacht Abtretungsurkunde (nur wenn der Antragsteller von der PCT-Anmeldung abweicht) Prioritätsdokument (wenn die Priorität beansprucht wird und nicht von der WIPO an das nationale Amt übermittelt wurde)
Exklusivitätsgesetze für pharmazeutische Daten Nicht vorhanden
Recherche und Prüfung Das Patentamt führt seine eigene Recherche und Prüfung durch, begünstigt jedoch Such- und Prüfungsberichte, die in vorgeschriebenen Ländern wie den USA, Großbritannien, Australien, Japan sowie dem vorgeschriebenen regionalen Europäischen Patentamt herausgegeben werden
Einspruchsfrist 90 Tage nach der Veröffentlichung
Laufzeit des Patentschutzes 20 Jahre
Verlängerung der Patentlaufzeit Nicht vorhanden
Wiedereinsetzung des abgelaufenen Patents Innerhalb von 120 Tagen ab dem Datum des Ablaufs
Parallelimporte Vorhanden
Andere Formen von Patenten (z. B. Gebrauchsmuster  / Neuheitenpatent) Gebrauchs- und Geschmacksmuster
Nützliche Links http://www.ipthailand.go.th/
Verletzungsverfahren Zivil- und Strafrecht (in besonderen Fällen)
Spezialisierte Gerichte für IP Zentrales geistiges Eigentum und internationaler Handelsgerichtshof
Übersicht der Durchsetzungsmaßnahmen Reichen Sie eine Beschwerde bei der Polizei oder beim Internationalen Handelsgericht ein
Rechtsschutz gegen grundlose Bedrohungen Gegenklage
Erklärung der Nichtverletzung Nicht vorhanden
Einstweilige Verfügungen Vorhanden
Zeitrahmen für verschiedene rechtliche Maßnahmen Strafrechtlich 6 bis 18 Monate Zivilrechtlich 1 bis 5 Jahre
Alternative Streitbeilegung Nicht verfügbar für Strafsachen, aber verfügbar für Zivilsachen, wenn die Parteien zustimmen
Zivilrechtliche Abhilfemaßnahmen Schäden
Strafsanktionen Haft Geldstrafe

Patentanmeldungen

Jahr Gebietsansässige(r) Gebietsfremde(r) Gesamt
2001 534 4,798 5332
2002 615 3,874 4489
2003 802 4,329 5131
2004 819 4,554 5373
2005 891 5,449 6340
2006 1,040 5,221 6261
2007 945 5,873 6818
2008 902 5,839 6741
2009 1,025 4,832 5857
2010 1,214 723 1937
2011 927 2,997 3924
2012 1,020 5,726 6746
2013 1,572 5,832 7404
2014 1,006 6,924 7930

Patenterteilungen

Jahr Gebietsansässige(r) Gebietsfremde(r) Gesamt
2001 58 738 796
2002 39 1,063 1,102
2003 56 972 1028
2004 57 659 716
2005 62 491 553
2006 118 1,003 1121
2007 118 830 948
2008 62 904 966
2009 59 787 846
2010 306 466 772
2011 143 757 900
2012 57 951 1008
2013 68 1,081 1149
2014 73 1,213 1286
2015 83 1,281 1364

Quelle: WIPO