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Vietnam

Einschlägige unterzeichnete internationale Verträge ●        Patentkooperationsvertrag ●        Pariser Konvention
Kosten für den Erhalt eines Vietnam-Patents ●        Bitte kontaktieren Sie uns unter vietnam@mirandah.com
Durchschnittliche Zeit, um ein Vietnam-Patent zu erhalten 5 – 6 Jahre
Amtssprache für die Patenterteilung in Indonesien Vietnamesisch
Nicht patentierbarer Gegenstand ●        Entdeckungen, wissenschaftliche Theorien; mathematische Formeln ●        Schemata, Pläne, Regeln oder Methoden zur Durchführung von mentalen Handlungen, Spielen, Geschäfte machen; Computerprogramme ●        Präsentationen von Informationen ●        Nur Lösungen von ästhetischen Merkmalen ●        Pflanzensorten, Tierarten ●        Verfahren von im wesentlichen biologischer Natur für die Produktion von Pflanzen und Tieren, die keine mikrobiologischen Prozesse sind ●        Verfahren zur Diagnose, Prophylaxe und Behandlung von Menschen oder Tieren
Kulanzfrist für vorherige Offenlegung oder Verkauf ●        Sechs Monate vor dem Anmeldedatum in Vietnam
Wichtige Strafverfolgungsvorgänge Eintrag in der Pariser Konvention:   12 Monate Nationale Phase Eintritt: 31 Monate Formalitätsprüfung   :   1 Monat ab dem lokalen Anmeldedatum Inhaltlich   Untersuchung:   42 Monate Prüfungsdauer:   18 Monate Zahlung der Erteilungsgebühr   :   Am Ende der Prüfung Verlängerungen (nach der Gewährung): Jedes Jahr am Jahrestag des Gewährungsdatums
Verlängerung der Fristen Nur eine Verlängerung erlaubt, für einen Zeitraum von 2 Monaten
Exklusivitätsgesetze für pharmazeutische Daten In vollem Zuge
Parallelimporte Erlaubt
Laufzeit des Patents 20 Jahre ab Anmeldedatum
Verlängerung der Patentlaufzeit Nicht vorhanden
Wiedereinsetzung des abgelaufenen Patents Nicht erlaubt
Recherche und Prüfung Das vietnamesische Amt für geistiges Eigentum (NOIP) führt eine eigene Recherche und Prüfung durch, sowohl in Bezug auf die Form als auch auf den Inhalt
Andere Formen von Patenten Gebrauchslösung (für kleinere Erfindungen)
Nützliche Links http://www.noip.gov.vn/
Verletzungsverfahren Zivil- und Strafrecht (in besonderen Fällen)
Spezialisierte Gerichte für IP Nein
Übersicht über die Durchsetzungsmaßnahmen ●        Unterlassungsbescheid ●        Legen Sie bei der örtlichen Behörde eine Petition vor, um den Verletzer zu denunzieren
Rechtsschutz gegen grundlose Bedrohungen Nicht vorhanden
Erklärung der Nichtverletzung Nicht vorhanden
Einstweilige Verfügungen Vorhanden
Alternative Streitbeilegung (i)   Schlichtung (ii) Schiedsverfahren
Verfügbarkeit von Schadensersatz und anderen Rechtsmitteln für den Fall einer Verletzung (i)     einstweilige Verfügung (ii)    Umsatzverlust (iii)   Gewinnberechnung