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Der thailändische Standort von mirandah asia steht immer zur Verfügung, um internationale Kunden zu beraten, die sich über die IP-Verfahren des Landes informieren möchten. Das Team bearbeitet schnell alle Anfragen und Angelegenheiten mit der höchsten Expertise, die sonst nur qualifizierte lokale zweisprachige Thai-Spezialisten bieten können.

Überblick

Mit einer zunehmend qualifizierten Belegschaft und wachsenden Marktchancen zieht Thailands wachsende Wirtschaft zunehmend internationale Investitionen an. Das geistige Eigentum des Landes wird immer größer, um dieser wirtschaftlichen Entwicklung zu folgen.

Im Jahr 2009 trat Thailand dem Patentzusammenarbeitsvertrag bei und führte neue Patentprüfungsrichtlinien und Änderungen im IP-Recht ein, um den Umfang der Durchsetzung aller Gesetze zum geistigen Eigentum zu erweitern und die Bearbeitung von Patentanmeldungen zu beschleunigen. Im Anschluss daran wurde im Jahr 2013 das Nationale Zentrum für die Durchsetzung von Rechten des geistigen Eigentums (NICE) eingerichtet, um koordinierte Bemühungen zwischen verschiedenen am Schutz und der Durchsetzung von Rechten des geistigen Eigentums beteiligten Stellen zu fördern.

Die vollständige Beseitigung der Fälschungsindustrie ist ein Hauptziel der Königlichen Regierung Thailands. Das Department of Intellectual Property (DIP) hat mehrere Initiativen zur Stärkung seines rechtlichen Rahmens mit dem Ziel eingeführt, bestehende Herausforderungen bei der Durchsetzung von IP-Rechten zu überwinden.

Wachstum der thailändischen IP-Landschaft

Im Jahr 2016 wurde das thailändische Markengesetz überarbeitet, da es sich darauf vorbereitet, 2017 dem Madrider Abkommen über die internationale Registrierung von Marken (auch bekannt als “Madrider Protokoll”) beizutreten. Als Folge des Harmonisierungsplans der ASEAN-Wirtschaftsgemeinschaft haben sich alle ASEAN-Mitgliedstaaten verpflichtet, Vertragspartei dieses Vertrags zu werden. 7 November  2017 ist Thailand Mitglied 99 des Protokolls geworden.

Rechtliche Grundlage Patentgesetz Nr. 1, BE 2522 (1979) und Patentgesetz Nr. 2, BE 2535 (1992), geändert durch Patentgesetz Nr. 3, BE 2542 (1999), letzteres mit Wirkung vom 27. September 1999
Einschlägige unterzeichnete internationale Verträge ●        Pariser Übereinkommen mit Wirkung vom 1. August 2008 ●        Patentzusammenarbeitsvertrag (PCT) mit Wirkung vom 24. Dezember 2009 ●        Abkommen über handelsbezogene Aspekte der Rechte des geistigen Eigentums (TRIPS)
PCT-Informationen Thailand hat seine Beitrittsurkunden am 24. September 2009 bei der WIPO eingereicht und ist damit der 142. Vertragsstaat des Patentzusammenarbeitsvertrags. Der Vertrag trat am 24. Dezember 2009 in Thailand in Kraft.
Kosten für den Erhalt eines Thailand-Patents Bitte kontaktieren Sie uns unter thailand@mirandah.com
Durchschnittliche Zeit, um ein Thailand-Patent zu erhalten 5 bis 8 Jahre
Amtssprache für Verfahren in Patentsachen Thai
Nicht patentierbarer Gegenstand ●        Natürlich vorkommende Mikroorganismen und ihre Bestandteile, Tiere, Pflanzen und Tier- und Pflanzenextrakte ●        Entdeckungen oder wissenschaftliche Theorien ●        Mathematische Formeln ●        Methoden der medizinischen Behandlung und diagnostische Methoden ●        Computerprogramme
Kulanzfrist für vorherige Offenlegung oder Verkauf 12 Monate vor dem thailändischen Anmeldedatum (unrechtmäßige Offenlegung, internationale Ausstellung, offizielle Regierungsausstellung)
Wichtige Strafverfolgungsvorgänge
Pariser Konvention : 12 Monate
Eintritt in die nationale Phase : 30 Monate (nicht verlängerbar)
Antrag auf Prüfung : 60 Monate (ab Veröffentlichungsdatum)
Zahlung der Erteilungsgebühren : 60 Tage nach Erhalt der Benachrichtigung
Erneuerung von Patenten : Jedes Jahr nach dem 4. Jahrestag der Gewährung, innerhalb von 60 Tagen nach Beginn eines jeden neuen Jahres.
Einreichung und Strafverfolgung Stufe 1: Einreichung Stufe 2: Formalitätsprüfung Stufe 3: Veröffentlichung und Widerspruch (falls vorhanden) Stufe 4: Materielle Prüfung Stufe 5: Erteilung Stufe 6: Erneuerung / Annuität
Verlängerung der Amtsbescheidfristen Erste Verlängerung: 90 Tage Zweite Verlängerung: 30 Tage
Notwendiges Dokument für die Einreichung Vollmacht Abtretungsurkunde (nur wenn der Antragsteller von der PCT-Anmeldung abweicht) Prioritätsdokument (wenn die Priorität beansprucht wird und nicht von der WIPO an das nationale Amt übermittelt wurde)
Exklusivitätsgesetze für pharmazeutische Daten Nicht vorhanden
Recherche und Prüfung Das Patentamt führt seine eigene Recherche und Prüfung durch, begünstigt jedoch Such- und Prüfungsberichte, die in vorgeschriebenen Ländern wie den USA, Großbritannien, Australien, Japan sowie dem vorgeschriebenen regionalen Europäischen Patentamt herausgegeben werden
Einspruchsfrist 90 Tage nach der Veröffentlichung
Laufzeit des Patentschutzes 20 Jahre
Verlängerung der Patentlaufzeit Nicht vorhanden
Wiedereinsetzung des abgelaufenen Patents Innerhalb von 120 Tagen ab dem Datum des Ablaufs
Parallelimporte Vorhanden
Andere Formen von Patenten (z. B. Gebrauchsmuster  / Neuheitenpatent) Gebrauchs- und Geschmacksmuster
Nützliche Links http://www.ipthailand.go.th/
Verletzungsverfahren Zivil- und Strafrecht (in besonderen Fällen)
Spezialisierte Gerichte für IP Zentrales geistiges Eigentum und internationaler Handelsgerichtshof
Übersicht der Durchsetzungsmaßnahmen Reichen Sie eine Beschwerde bei der Polizei oder beim Internationalen Handelsgericht ein
Rechtsschutz gegen grundlose Bedrohungen Gegenklage
Erklärung der Nichtverletzung Nicht vorhanden
Einstweilige Verfügungen Vorhanden
Zeitrahmen für verschiedene rechtliche Maßnahmen Strafrechtlich 6 bis 18 Monate Zivilrechtlich 1 bis 5 Jahre
Alternative Streitbeilegung Nicht verfügbar für Strafsachen, aber verfügbar für Zivilsachen, wenn die Parteien zustimmen
Zivilrechtliche Abhilfemaßnahmen Schäden
Strafsanktionen Haft Geldstrafe

Patentanmeldungen

Jahr Gebietsansässige(r) Gebietsfremde(r) Gesamt
2001 534 4,798 5332
2002 615 3,874 4489
2003 802 4,329 5131
2004 819 4,554 5373
2005 891 5,449 6340
2006 1,040 5,221 6261
2007 945 5,873 6818
2008 902 5,839 6741
2009 1,025 4,832 5857
2010 1,214 723 1937
2011 927 2,997 3924
2012 1,020 5,726 6746
2013 1,572 5,832 7404
2014 1,006 6,924 7930

Patenterteilungen

Jahr Gebietsansässige(r) Gebietsfremde(r) Gesamt
2001 58 738 796
2002 39 1,063 1,102
2003 56 972 1028
2004 57 659 716
2005 62 491 553
2006 118 1,003 1121
2007 118 830 948
2008 62 904 966
2009 59 787 846
2010 306 466 772
2011 143 757 900
2012 57 951 1008
2013 68 1,081 1149
2014 73 1,213 1286
2015 83 1,281 1364

Quelle: WIPO

Rechtliche Grundlage Markengesetz BE 2534 (1991) in der Fassung des Markengesetzes (Nr. 2) BE 2543 (2000) und des Markengesetzes (Nr. 3) BE 2559 (2016).
Einschlägige unterzeichnete internationale Verträge ●        Pariser Übereinkommen mit Wirkung vom 2. August 2008 ●        Abkommen über handelsbezogene Aspekte der Rechte des geistigen Eigentums (TRIPS)
Kosten der Erlangung einer Thailand-Marke Bitte kontaktieren Sie uns unter thailand@mirandah.com
Durchschnittliche Zeit, um eine thailändische Marke zu erhalten 10 bis 15 Monate
Amtssprache für Verfahren in thailändischen Markensachen Thai
Registrierbare Marken Jedes unverwechselbare Gerät, Marke, Überschrift, Etikett, Ticket, Name, Unterschrift, Foto, Wort, Buchstabe, Ziffer, Form der Waren, 3-dimensionale Marken, Ton, Verpackung oder Kombination von Farben oder eine Kombination daraus
Einreichung und Strafverfolgung Stufe 1: Einreichung Stufe 2: Prüfung Stufe 3: Veröffentlichung Stufe 4: Einspruch (falls vorhanden) Stufe 5: Registrierung Stufe 6: Erneuerung
Anzahl der Klassen 45 (Nizza Klassifizierung)
Mehrfache Klassenanmeldung Vorhanden
Ablage von Serienmarken Nicht vorhanden
Notwendiges Dokument für die Einreichung Vollmacht – notariell beglaubigt
Typische Einwände Beschreibbarkeit Nichtunterscheidungskraft Vorherige kollidierende Rechte Spezifikationen
Verlängerung der Amtsbescheidfristen Nicht vorhanden
Einspruchsfrist 60 Tage (nicht erweiterbar)
Laufzeit des Markenschutzes 10 Jahre (erneuerbar)
Wiedereinsetzung der abgelaufenen Marke Innerhalb von 6 Monaten ab dem Ablaufdatum möglich.
Parallelimporte Vorhanden
Minimale Nutzungsdauer zur Vermeidung von Stornierungsmaßnahmen bei Nichtbenutzung 3 Jahre (kontinuierlich)
Nützliche Links http://www.ipthailand.go.th/
Verletzungsverfahren Vorhanden
Spezialisierte Gerichte für IP Das Zentrum für geistiges Eigentum und das Internationale Handelsgericht von Thailand
Übersicht der Durchsetzungsmaßnahmen Zivilrechtlich – Markenverletzung und -übertretung gemäß dem Markengesetz BE 2534 (1991) in der geänderten Fassung BE 2543 (2000) und dem Markengesetz (Nr. 3) BE 2559 (2016). – Deliktische Ansprüche nach § 420 des Zivil und Handelsgesetzbuches (CCC) von Thailand. Quasidelikt – Durch die Markengesetze bewirkt sowie Abschnitte 273-275 des   Strafgesetzbuches von Thailand
Rechtsschutz gegen grundlose Bedrohungen Nicht vorhanden
Erklärung der Nichtverletzung Nicht vorhanden
Einstweilige Verfügungen Vorhanden
Zeitrahmen für verschiedene rechtliche Maßnahmen 12 bis 36 Monate (abhängig von verschiedenen Faktoren)
Alternative Streitbeilegung Schlichtung Schiedsverfahren
Verfügbarkeit von Schadensersatz und anderen Rechtsmitteln für den Fall einer Verletzung Wie nachstehend
Zivilrechtliche Abhilfemaßnahmen Einstweilige Verfügung Schäden
Strafsanktionen Markengesetz (nur eingetragene Marke) Geldstrafe oder Freiheitsstrafe oder beides Strafgesetzbuch (eingetragene und nicht eingetragene Marke einschließlich ausländischer eingetragener Marke) Geldbußen oder Gefängnis oder beides * Das Markengesetz hat höhere Strafen als das Strafgesetzbuch

Thailand Markenanmeldungen

Jahr Gebietsansässige(r) Gebietsfremde(r) Gesamt
2001 16,712 9,407 26119
2002 21,518 8,591 30109
2003 23,335 9,714 33049
2004 26,414 10,554 36968
2005 24,275 12,148 36423
2006 21,171 12,776 33947
2007 20,140 13,415 33555
2008 21,950 13,472 35422
2009 24,734 11,353 36087
2010 24,781 12,875 37656
2011 23,457 15,493 38950
2012 27,508 17,455 44963
2013 27,881 18,216 46097
2014 27,517 18,144 45661
2015 33,347 18,997 52344

Thailand Markenregistrierungen

Jahr Gebietsansässige(r) Gebietsfremde(r) Gesamt
2001 11,453 8,484 31390
2002 13,281 9,865 23146
2003 11,440 6,543 17983
2004 15,918 7,614 23532
2005 18,497 8,948 27445
2006 15,595 8,520 24115
2007 14,769 9,871 24640
2008 12,574 9,367 21941
2009 11,981 10,502 22483
2010 13,268 8,552 21820
2011 11,657 7,050 18707
2012 11,821 8,004 19825
2013 11,148 8,415 19563
2014 11,487 9,130 20607
2015 11,247 9,930 21177

Source: WIPO

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