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Vietnam

Einschlägige unterzeichnete internationale Verträge ●        Patentkooperationsvertrag ●        Pariser Konvention
Kosten für den Erhalt eines Vietnam-Patents ●        Bitte kontaktieren Sie uns unter vietnam@mirandah.com
Durchschnittliche Zeit, um ein Vietnam-Patent zu erhalten 5 – 6 Jahre
Amtssprache für die Patenterteilung in Indonesien Vietnamesisch
Nicht patentierbarer Gegenstand ●        Entdeckungen, wissenschaftliche Theorien; mathematische Formeln ●        Schemata, Pläne, Regeln oder Methoden zur Durchführung von mentalen Handlungen, Spielen, Geschäfte machen; Computerprogramme ●        Präsentationen von Informationen ●        Nur Lösungen von ästhetischen Merkmalen ●        Pflanzensorten, Tierarten ●        Verfahren von im wesentlichen biologischer Natur für die Produktion von Pflanzen und Tieren, die keine mikrobiologischen Prozesse sind ●        Verfahren zur Diagnose, Prophylaxe und Behandlung von Menschen oder Tieren
Kulanzfrist für vorherige Offenlegung oder Verkauf ●        Sechs Monate vor dem Anmeldedatum in Vietnam
Wichtige Strafverfolgungsvorgänge Eintrag in der Pariser Konvention:   12 Monate Nationale Phase Eintritt: 31 Monate Formalitätsprüfung   :   1 Monat ab dem lokalen Anmeldedatum Inhaltlich   Untersuchung:   42 Monate Prüfungsdauer:   18 Monate Zahlung der Erteilungsgebühr   :   Am Ende der Prüfung Verlängerungen (nach der Gewährung): Jedes Jahr am Jahrestag des Gewährungsdatums
Verlängerung der Fristen Nur eine Verlängerung erlaubt, für einen Zeitraum von 2 Monaten
Exklusivitätsgesetze für pharmazeutische Daten In vollem Zuge
Parallelimporte Erlaubt
Laufzeit des Patents 20 Jahre ab Anmeldedatum
Verlängerung der Patentlaufzeit Nicht vorhanden
Wiedereinsetzung des abgelaufenen Patents Nicht erlaubt
Recherche und Prüfung Das vietnamesische Amt für geistiges Eigentum (NOIP) führt eine eigene Recherche und Prüfung durch, sowohl in Bezug auf die Form als auch auf den Inhalt
Andere Formen von Patenten Gebrauchslösung (für kleinere Erfindungen)
Nützliche Links http://www.noip.gov.vn/
Verletzungsverfahren Zivil- und Strafrecht (in besonderen Fällen)
Spezialisierte Gerichte für IP Nein
Übersicht über die Durchsetzungsmaßnahmen ●        Unterlassungsbescheid ●        Legen Sie bei der örtlichen Behörde eine Petition vor, um den Verletzer zu denunzieren
Rechtsschutz gegen grundlose Bedrohungen Nicht vorhanden
Erklärung der Nichtverletzung Nicht vorhanden
Einstweilige Verfügungen Vorhanden
Alternative Streitbeilegung (i)   Schlichtung (ii) Schiedsverfahren
Verfügbarkeit von Schadensersatz und anderen Rechtsmitteln für den Fall einer Verletzung (i)     einstweilige Verfügung (ii)    Umsatzverlust (iii)   Gewinnberechnung

Patentanmeldungen

Jahr Gebietsansässige(r) Gebietsfremde(r) Gesamt
2001 52 1,234 1286
2002 69 1,142 1211
2003 78 1,072 1150
2004 103 1,328 1431
2005 180 1,767 1947
2006 196 1,970 2166
2007 219 2,641 2860
2008 204 2,995 3199
2009 258 2,632 2890
2010 306 3,276 3582
2011 300 3,260 3560
2012 382 3,423 3805
2013 443 3,552 3995
2014 487 3,960 4447
2015 582 4,451 5033

Patenterteilungen

Jahr Gebietsansässige(r) Gebietsfremde(r) Gesamt
2001 7 776 783
2002 9 734 743
2003 17 757 774
2004 22 676 698
2005 27 641 668
2006 44 625 669
2007 34 691 725
2008 39 627 666
2009 29 677 706
2010 29 793 822
2011 48 958 1006
2012 52 1,016 1068
2013 59 1,123 1182
2014 36 1,361 1397
2015 63 1,325 1388

Quelle: WIPO