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Am Standort von Mirandah Asia Vietnam bieten wir das gesamte Spektrum an IP-Services für Kunden in diesem wichtigen aufstrebenden Land. Da Vietnams regionale und globale Wirtschaftsstellung wächst, können diejenigen, die Schutz suchen, auf unsere lokale, bilinguale Expertise, die wir für IP-Angelegenheiten bereitstellen können, fest vertrauen.

Überblick

Mit starken Exporten und rekordhohen ausländischen Direktinvestitionen ist Vietnams Wirtschaft ein aufstrebender Markt. Dies ist nicht zuletzt auf die robuste IP-Landschaft zurückzuführen. Die vietnamesische Regierung ist sich der Veränderung ihrer Wirtschaftslandschaft bewusst und hat ihre Bemühungen in Fragen des geistigen Eigentums verstärkt.

Um der Entwicklung der regionalen und globalen Wirtschaft auf die Spur zu kommen, hat die vietnamesische Nationalversammlung im Jahr 2005 das Gesetz über die Rechte an geistigem Eigentum verabschiedet, um drei große geistige Eigentumsrechte zu schützen: das Urheberrecht und verwandte Schutzrechte; gewerbliche Schutzrechte; und Rechte an Pflanzensorten. Dies, zusammen mit einer Vielzahl anderer Gesetze im Zusammenhang mit IPR, wie dem Wettbewerbsgesetz von 2004 und dem Zivilgesetz von 2005, trug zum Aufstieg des Landes zur Welthandelsorganisation (WTO) im November 2006 und einem bilateralen Handelsabkommen mit den USA in 2007 bei.

Wachstum der vietnamesischen IP-Landschaft

Um den Schutz der Rechte an geistigem Eigentum zu stärken, hat die Regierung im September 2010 strengere Verwaltungssanktionen wegen Verletzung gewerblicher Schutzrechte sowie andere wichtige Änderungen der Bestimmungen zu geistigem Eigentum in Vietnam erlassen. Neben den lokalen Gesetzen zu geistigem Eigentum nimmt Vietnam auch regelmäßig an internationalen IPR-Übereinkommen wie der Pariser Konvention zum Schutz des gewerblichen Eigentums, der Berner Übereinkunft zum Schutz von Werken der Literatur und Kunst, der Konvention von Rom, dem Übereinkommen über handelsbezogene Aspekte der Rechte des geistigen Eigentums (TRIPS) und dem Madrider Protokoll teil. Darüber hinaus hat Vietnam die Verhandlungen über ein Freihandelsabkommen mit der EU im Februar 2016 abgeschlossen, welches umfangreiche IP-Bestimmungen enthält, um die IP-Umgebung des Landes weiter zu verbessern. Das Freihandelsabkommen wurde veröffentlicht und befindet sich nun in der rechtlichen Überprüfung und Übersetzung in die Amtssprachen der EU und in Vietnamesisch.

Die IP-Landschaft in Vietnam wird vom Nationalen Amt für geistiges Eigentum Vietnams (NOIP), einer Agentur des Ministeriums für Wissenschaft und Technologie, geregelt.

Einschlägige unterzeichnete internationale Verträge ●        Patentkooperationsvertrag ●        Pariser Konvention
Kosten für den Erhalt eines Vietnam-Patents ●        Bitte kontaktieren Sie uns unter vietnam@mirandah.com
Durchschnittliche Zeit, um ein Vietnam-Patent zu erhalten 5 – 6 Jahre
Amtssprache für die Patenterteilung in Indonesien Vietnamesisch
Nicht patentierbarer Gegenstand ●        Entdeckungen, wissenschaftliche Theorien; mathematische Formeln ●        Schemata, Pläne, Regeln oder Methoden zur Durchführung von mentalen Handlungen, Spielen, Geschäfte machen; Computerprogramme ●        Präsentationen von Informationen ●        Nur Lösungen von ästhetischen Merkmalen ●        Pflanzensorten, Tierarten ●        Verfahren von im wesentlichen biologischer Natur für die Produktion von Pflanzen und Tieren, die keine mikrobiologischen Prozesse sind ●        Verfahren zur Diagnose, Prophylaxe und Behandlung von Menschen oder Tieren
Kulanzfrist für vorherige Offenlegung oder Verkauf ●        Sechs Monate vor dem Anmeldedatum in Vietnam
Wichtige Strafverfolgungsvorgänge Eintrag in der Pariser Konvention:   12 Monate Nationale Phase Eintritt: 31 Monate Formalitätsprüfung   :   1 Monat ab dem lokalen Anmeldedatum Inhaltlich   Untersuchung:   42 Monate Prüfungsdauer:   18 Monate Zahlung der Erteilungsgebühr   :   Am Ende der Prüfung Verlängerungen (nach der Gewährung): Jedes Jahr am Jahrestag des Gewährungsdatums
Verlängerung der Fristen Nur eine Verlängerung erlaubt, für einen Zeitraum von 2 Monaten
Exklusivitätsgesetze für pharmazeutische Daten In vollem Zuge
Parallelimporte Erlaubt
Laufzeit des Patents 20 Jahre ab Anmeldedatum
Verlängerung der Patentlaufzeit Nicht vorhanden
Wiedereinsetzung des abgelaufenen Patents Nicht erlaubt
Recherche und Prüfung Das vietnamesische Amt für geistiges Eigentum (NOIP) führt eine eigene Recherche und Prüfung durch, sowohl in Bezug auf die Form als auch auf den Inhalt
Andere Formen von Patenten Gebrauchslösung (für kleinere Erfindungen)
Nützliche Links http://www.noip.gov.vn/
Verletzungsverfahren Zivil- und Strafrecht (in besonderen Fällen)
Spezialisierte Gerichte für IP Nein
Übersicht über die Durchsetzungsmaßnahmen ●        Unterlassungsbescheid ●        Legen Sie bei der örtlichen Behörde eine Petition vor, um den Verletzer zu denunzieren
Rechtsschutz gegen grundlose Bedrohungen Nicht vorhanden
Erklärung der Nichtverletzung Nicht vorhanden
Einstweilige Verfügungen Vorhanden
Alternative Streitbeilegung (i)   Schlichtung (ii) Schiedsverfahren
Verfügbarkeit von Schadensersatz und anderen Rechtsmitteln für den Fall einer Verletzung (i)     einstweilige Verfügung (ii)    Umsatzverlust (iii)   Gewinnberechnung
Rechtliche Grundlage Gewerblicher Rechtsschutz 2005 Gesetz Nr. 36/2009 / QH12 vom 19. Juni 2009 zur Änderung und Ergänzung einer Anzahl von Artikeln des Gesetzes über geistiges Eigentum (verkündet durch die Verordnung Nr. 12/2009 / L-CTN vom 29. Juni 2009 des Präsidenten der Sozialistischen Republik Vietnam)
Einschlägige unterzeichnete internationale Verträge
  • Pariser Konvention
  • Madrider Abkommen und Protokoll
Kosten für eine einfache Registrierung Bitte kontaktieren Sie uns unter  vietnam@mirandah.com
Durchschnittliche Zeit, um eine Vietnam-Marke zu registrieren Mindestens 12 – 16 Monate
Einreichung und Strafverfolgung Stufe 1: Einreichung Stufe 2: Prüfung Stufe 3: Werbung Stufe 4: Einspruch (falls vorhanden) Stufe 5: Registrierung Stufe 6: Werbung nach der Registrierung
Registrierbare Marken Jedes unverwechselbare Gerät, Marke, Überschrift, Etikett, Ticket, Name, Unterschrift, Wort, Buchstabe, Ziffer oder Kombination davon kann als Marke eingetragen werden
Anzahl der Klassen 45 (Nizza Klassifizierung)
Mehrfache Klassenanmeldung Vorhanden
Ablage von Serienmarken Nicht vorhanden
Notwendige Dokumente Unterzeichnete Vollmacht
Elektronische Ablage Nicht vorhanden
Gemeinsame Einwände
  • Täuschung
  • Vorherige kollidierende Rechte
  • Erfindungsreichtum, Anschaulichkeit und Ununterscheidbarkeit
Einspruchsfrist Ab dem Datum der Veröffentlichung der Anmeldung bis zu dem Zeitpunkt, zu dem der Prüfer die Sachprüfung des Antrags abschließt (ca. 6-8 Monate ab dem Veröffentlichungsdatum, kein spezifischer Zeitrahmen)
Schutzdauer 10 Jahre ab dem Anmeldetag
Wiedereinsetzung der abgelaufenen Marke Innerhalb von 6 Monaten nach Ablauf der Registrierung
Obligatorischer Nutzungszeitraum zur Vermeidung von Stornierungsmaßnahmen Eine Markenregistrierung kann für eine Löschung durch eine dritte Partei anfällig sein, wenn sie für 5 aufeinanderfolgende Jahre vor dem Löschungsverfahren nicht verwendet wird.
Parallelimporte Erlaubt
Nutzung Zum Zeitpunkt der Einreichung nicht erforderlich, da eine Anmeldung auf der Grundlage einer „Nutzungsabsicht“ eingereicht werden kann.
Nützliche Links www.noip.gov.vn
Übersicht der Durchsetzungsmaßnah- men Zivilrechtlich

    • Verletzung nach dem Gesetz zum Schutz geistigen Eigentums 2005 (IPL)
    • Wettbewerbsverzerrung

Administrative Maßnahmen Bewirkt von den verschiedenen Regierungsbehörden einschließlich des Wissenschaftsministeriums; Technologie und Abteilung für Wissenschaft und Technologie in der Provinz; das Ministerium für Handel, Wirtschaftspolizei und Zoll. Strafmaßnahmen Gegen einen Verletzer kann eine Straftat gemäß den Artikeln 156 158 und 170, 171 des Strafgesetzbuches erhoben werden.

Zivilrechtliche Abhilfemaßnahmen
  • Einstweilige Verfügung
  • Ein Auftrag für die Übergabe oder die Zerstörung der verletzenden Marke oder Beschilderung
  • Schadenersatz oder Gewinnabrechnung anstelle von Schadenersatz
  • Eine Erklärung der Rechte des Klägers auf die Marke und die Verletzung dieser Rechte durch den Beklagten
Strafsanktionen
  • Geldbußen oder Gefängnis oder beides
  • Einfuhrverbot; Beschlagnahme; Haft; Verwirkung von Fälschungen   Warenzeichen    Waren
Sonstiges Es ist eine Straftat, eine Marke als registriert darzustellen, wenn dies nicht der Fall ist
Zeitrahmen für verschiedene rechtliche Maßnahmen 12 – 36 Monate
Alternative Streitbeilegung
  • Schlichtung
  • Schiedsverfahren
Spezialisierte Gerichte für IP Nicht vorhanden
Möchten Sie mehr über Vietnams IP-Landschaft erfahren? Schreiben Sie uns oder besuchen Sie unser Büro.

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