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Am Standort von Mirandah Asia Vietnam bieten wir das gesamte Spektrum an IP-Services für Kunden in diesem wichtigen aufstrebenden Land. Da Vietnams regionale und globale Wirtschaftsstellung wächst, können diejenigen, die Schutz suchen, auf unsere lokale, bilinguale Expertise, die wir für IP-Angelegenheiten bereitstellen können, fest vertrauen.

Überblick

Mit starken Exporten und rekordhohen ausländischen Direktinvestitionen ist Vietnams Wirtschaft ein aufstrebender Markt. Dies ist nicht zuletzt auf die robuste IP-Landschaft zurückzuführen. Die vietnamesische Regierung ist sich der Veränderung ihrer Wirtschaftslandschaft bewusst und hat ihre Bemühungen in Fragen des geistigen Eigentums verstärkt.

Um der Entwicklung der regionalen und globalen Wirtschaft auf die Spur zu kommen, hat die vietnamesische Nationalversammlung im Jahr 2005 das Gesetz über die Rechte an geistigem Eigentum verabschiedet, um drei große geistige Eigentumsrechte zu schützen: das Urheberrecht und verwandte Schutzrechte; gewerbliche Schutzrechte; und Rechte an Pflanzensorten. Dies, zusammen mit einer Vielzahl anderer Gesetze im Zusammenhang mit IPR, wie dem Wettbewerbsgesetz von 2004 und dem Zivilgesetz von 2005, trug zum Aufstieg des Landes zur Welthandelsorganisation (WTO) im November 2006 und einem bilateralen Handelsabkommen mit den USA in 2007 bei.

Wachstum der vietnamesischen IP-Landschaft

Um den Schutz der Rechte an geistigem Eigentum zu stärken, hat die Regierung im September 2010 strengere Verwaltungssanktionen wegen Verletzung gewerblicher Schutzrechte sowie andere wichtige Änderungen der Bestimmungen zu geistigem Eigentum in Vietnam erlassen. Neben den lokalen Gesetzen zu geistigem Eigentum nimmt Vietnam auch regelmäßig an internationalen IPR-Übereinkommen wie der Pariser Konvention zum Schutz des gewerblichen Eigentums, der Berner Übereinkunft zum Schutz von Werken der Literatur und Kunst, der Konvention von Rom, dem Übereinkommen über handelsbezogene Aspekte der Rechte des geistigen Eigentums (TRIPS) und dem Madrider Protokoll teil. Darüber hinaus hat Vietnam die Verhandlungen über ein Freihandelsabkommen mit der EU im Februar 2016 abgeschlossen, welches umfangreiche IP-Bestimmungen enthält, um die IP-Umgebung des Landes weiter zu verbessern. Das Freihandelsabkommen wurde veröffentlicht und befindet sich nun in der rechtlichen Überprüfung und Übersetzung in die Amtssprachen der EU und in Vietnamesisch.

Die IP-Landschaft in Vietnam wird vom Nationalen Amt für geistiges Eigentum Vietnams (NOIP), einer Agentur des Ministeriums für Wissenschaft und Technologie, geregelt.

Einschlägige unterzeichnete internationale Verträge ●        Patentkooperationsvertrag ●        Pariser Konvention
Kosten für den Erhalt eines Vietnam-Patents ●        Bitte kontaktieren Sie uns unter vietnam@mirandah.com
Durchschnittliche Zeit, um ein Vietnam-Patent zu erhalten 5 – 6 Jahre
Amtssprache für die Patenterteilung in Indonesien Vietnamesisch
Nicht patentierbarer Gegenstand ●        Entdeckungen, wissenschaftliche Theorien; mathematische Formeln ●        Schemata, Pläne, Regeln oder Methoden zur Durchführung von mentalen Handlungen, Spielen, Geschäfte machen; Computerprogramme ●        Präsentationen von Informationen ●        Nur Lösungen von ästhetischen Merkmalen ●        Pflanzensorten, Tierarten ●        Verfahren von im wesentlichen biologischer Natur für die Produktion von Pflanzen und Tieren, die keine mikrobiologischen Prozesse sind ●        Verfahren zur Diagnose, Prophylaxe und Behandlung von Menschen oder Tieren
Kulanzfrist für vorherige Offenlegung oder Verkauf ●        Sechs Monate vor dem Anmeldedatum in Vietnam
Wichtige Strafverfolgungsvorgänge Eintrag in der Pariser Konvention:   12 Monate Nationale Phase Eintritt: 31 Monate Formalitätsprüfung   :   1 Monat ab dem lokalen Anmeldedatum Inhaltlich   Untersuchung:   42 Monate Prüfungsdauer:   18 Monate Zahlung der Erteilungsgebühr   :   Am Ende der Prüfung Verlängerungen (nach der Gewährung): Jedes Jahr am Jahrestag des Gewährungsdatums
Verlängerung der Fristen Nur eine Verlängerung erlaubt, für einen Zeitraum von 2 Monaten
Exklusivitätsgesetze für pharmazeutische Daten In vollem Zuge
Parallelimporte Erlaubt
Laufzeit des Patents 20 Jahre ab Anmeldedatum
Verlängerung der Patentlaufzeit Nicht vorhanden
Wiedereinsetzung des abgelaufenen Patents Nicht erlaubt
Recherche und Prüfung Das vietnamesische Amt für geistiges Eigentum (NOIP) führt eine eigene Recherche und Prüfung durch, sowohl in Bezug auf die Form als auch auf den Inhalt
Andere Formen von Patenten Gebrauchslösung (für kleinere Erfindungen)
Nützliche Links http://www.noip.gov.vn/
Verletzungsverfahren Zivil- und Strafrecht (in besonderen Fällen)
Spezialisierte Gerichte für IP Nein
Übersicht über die Durchsetzungsmaßnahmen ●        Unterlassungsbescheid ●        Legen Sie bei der örtlichen Behörde eine Petition vor, um den Verletzer zu denunzieren
Rechtsschutz gegen grundlose Bedrohungen Nicht vorhanden
Erklärung der Nichtverletzung Nicht vorhanden
Einstweilige Verfügungen Vorhanden
Alternative Streitbeilegung (i)   Schlichtung (ii) Schiedsverfahren
Verfügbarkeit von Schadensersatz und anderen Rechtsmitteln für den Fall einer Verletzung (i)     einstweilige Verfügung (ii)    Umsatzverlust (iii)   Gewinnberechnung

Patentanmeldungen

Jahr Gebietsansässige(r) Gebietsfremde(r) Gesamt
2001 52 1,234 1286
2002 69 1,142 1211
2003 78 1,072 1150
2004 103 1,328 1431
2005 180 1,767 1947
2006 196 1,970 2166
2007 219 2,641 2860
2008 204 2,995 3199
2009 258 2,632 2890
2010 306 3,276 3582
2011 300 3,260 3560
2012 382 3,423 3805
2013 443 3,552 3995
2014 487 3,960 4447
2015 582 4,451 5033

Patenterteilungen

Jahr Gebietsansässige(r) Gebietsfremde(r) Gesamt
2001 7 776 783
2002 9 734 743
2003 17 757 774
2004 22 676 698
2005 27 641 668
2006 44 625 669
2007 34 691 725
2008 39 627 666
2009 29 677 706
2010 29 793 822
2011 48 958 1006
2012 52 1,016 1068
2013 59 1,123 1182
2014 36 1,361 1397
2015 63 1,325 1388

Quelle: WIPO

Rechtliche Grundlage Gewerblicher Rechtsschutz 2005 Gesetz Nr. 36/2009 / QH12 vom 19. Juni 2009 zur Änderung und Ergänzung einer Anzahl von Artikeln des Gesetzes über geistiges Eigentum (verkündet durch die Verordnung Nr. 12/2009 / L-CTN vom 29. Juni 2009 des Präsidenten der Sozialistischen Republik Vietnam)
Einschlägige unterzeichnete internationale Verträge
  • Pariser Konvention
  • Madrider Abkommen und Protokoll
Kosten für eine einfache Registrierung Bitte kontaktieren Sie uns unter  vietnam@mirandah.com
Durchschnittliche Zeit, um eine Vietnam-Marke zu registrieren Mindestens 12 – 16 Monate
Einreichung und Strafverfolgung Stufe 1: Einreichung Stufe 2: Prüfung Stufe 3: Werbung Stufe 4: Einspruch (falls vorhanden) Stufe 5: Registrierung Stufe 6: Werbung nach der Registrierung
Registrierbare Marken Jedes unverwechselbare Gerät, Marke, Überschrift, Etikett, Ticket, Name, Unterschrift, Wort, Buchstabe, Ziffer oder Kombination davon kann als Marke eingetragen werden
Anzahl der Klassen 45 (Nizza Klassifizierung)
Mehrfache Klassenanmeldung Vorhanden
Ablage von Serienmarken Nicht vorhanden
Notwendige Dokumente Unterzeichnete Vollmacht
Elektronische Ablage Nicht vorhanden
Gemeinsame Einwände
  • Täuschung
  • Vorherige kollidierende Rechte
  • Erfindungsreichtum, Anschaulichkeit und Ununterscheidbarkeit
Einspruchsfrist Ab dem Datum der Veröffentlichung der Anmeldung bis zu dem Zeitpunkt, zu dem der Prüfer die Sachprüfung des Antrags abschließt (ca. 6-8 Monate ab dem Veröffentlichungsdatum, kein spezifischer Zeitrahmen)
Schutzdauer 10 Jahre ab dem Anmeldetag
Wiedereinsetzung der abgelaufenen Marke Innerhalb von 6 Monaten nach Ablauf der Registrierung
Obligatorischer Nutzungszeitraum zur Vermeidung von Stornierungsmaßnahmen Eine Markenregistrierung kann für eine Löschung durch eine dritte Partei anfällig sein, wenn sie für 5 aufeinanderfolgende Jahre vor dem Löschungsverfahren nicht verwendet wird.
Parallelimporte Erlaubt
Nutzung Zum Zeitpunkt der Einreichung nicht erforderlich, da eine Anmeldung auf der Grundlage einer “Nutzungsabsicht” eingereicht werden kann.
Nützliche Links www.noip.gov.vn
Übersicht der Durchsetzungsmaßnah- men Zivilrechtlich

    • Verletzung nach dem Gesetz zum Schutz geistigen Eigentums 2005 (IPL)
    • Wettbewerbsverzerrung

Administrative Maßnahmen Bewirkt von den verschiedenen Regierungsbehörden einschließlich des Wissenschaftsministeriums; Technologie und Abteilung für Wissenschaft und Technologie in der Provinz; das Ministerium für Handel, Wirtschaftspolizei und Zoll. Strafmaßnahmen Gegen einen Verletzer kann eine Straftat gemäß den Artikeln 156 158 und 170, 171 des Strafgesetzbuches erhoben werden.

Zivilrechtliche Abhilfemaßnahmen
  • Einstweilige Verfügung
  • Ein Auftrag für die Übergabe oder die Zerstörung der verletzenden Marke oder Beschilderung
  • Schadenersatz oder Gewinnabrechnung anstelle von Schadenersatz
  • Eine Erklärung der Rechte des Klägers auf die Marke und die Verletzung dieser Rechte durch den Beklagten
Strafsanktionen
  • Geldbußen oder Gefängnis oder beides
  • Einfuhrverbot; Beschlagnahme; Haft; Verwirkung von Fälschungen   Warenzeichen    Waren
Sonstiges Es ist eine Straftat, eine Marke als registriert darzustellen, wenn dies nicht der Fall ist
Zeitrahmen für verschiedene rechtliche Maßnahmen 12 – 36 Monate
Alternative Streitbeilegung
  • Schlichtung
  • Schiedsverfahren
Spezialisierte Gerichte für IP Nicht vorhanden

Vietnam Markenanträge

Jahr Gebietsansässige(r) Gebietsfremde(r) Gesamt
2001 3,095 5,317 8412
2002 6,560 4,081 10641
2003 8,599 5,422 14021
2004 10,641 6,499 17140
2005 12,884 7,247 20131
2006 16,071 9,730 25801
2007 19,653 11,340 30993
2008 20,832 10,905 31737
2009 22,378 9,773 32151
2010 21,215 10,598 31813
2011 22,376 9,625 32001
2012 22,813 10,949 33762
2013 24,629 10,999 35628
2014 26,563 11,752 38315
2015 30,476 12,066 42542

Vietnam Markenregistrierungen

Jahr Gebietsansässige(r) Gebietsfremde(r) Gesamt
2001 2,085 3,696 5781
2002 3,386 3,500 6886
2003 4,907 3,995 8902
2004 5,444 4,037 9481
2005 6,427 5,537 11964
2006 6,335 5,049 11384
2007 10,660 8,754 19414
2008 15,826 11,622 27448
2009 16,232 9,961 26193
2010 12,732 7,884 20616
2011 15,879 9,835 25714
2012 15,319 7,887 23206
2013 14,504 9,585 24089
2014 15,378 9,741 25119
2015 14,209 9,759 23968

Source: WIPO

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